BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Bauen und Verkehr
Ö 4.1.2 Änderung der Friedhofssatzung; pflegefreie Wahlgrabstätten
Ö 4.2 Antrag der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1 Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Ö 4.3 Antrag der UWG-Fraktion
Ö 4.3.1 Ausschussumbesetzungen im Betriebsausschuss, Ausschuss für Soziales und Sport, Ausschuss für Schule und Kultur, Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Ausschuss für Bauen und Verkehr und Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie
Ö 4.4 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, UWG-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen - Änderung §§ 13 und 14 der Hauptsatzung der Marktstadt Waldbröl
Ö 5 Einbringung 1. Nachtrag zur Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan 2018 und Finanzplan für 2018-2021
Ö 6 27. Änderung des Flächennutzungsplans der Marktstadt Waldbröl im Bereich "Wiehler Straße / Strandbadstraße" Bebauungsplan Nr. 20 "Wiehler Straße / Strandbadstraße" der Marktstadt Waldbröl
Ö 7 Zukünftige Entwicklung der städtischen Schullandschaft - siehe Vorlage
Ö 8 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Waldbröl vom 26.09.2018
Ö 9 Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Abwasserwerkes - siehe Betriebsausschuss vom 15.11.2018
Ö 10 Wirtschaftplan Abwasserwerk 2019 - siehe Betriebsausschuss vom 15.11.2018
Ö 11 Gebührenkalkulation und Änderungen der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung - siehe Betriebsausschuss vom 15.11.2018
Ö 12 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur vom 13.07.2018 und 4.10.2018 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 11.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 24.09.2018
Ö 13 Öffentliche Bekanntgaben
N 14 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur vom 13.07.2018 und 4.10.2018 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 11.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 24.09.2018
N 16 Genehmigung von Dringlichen Entscheidungen - Vergabe der Arbeiten zur Renovierung von drei Haltungen der Verrohrung des Hahner Baches mittels Schlauchlining unterhalb der Heidberghalle - Bürgerdorf am Alsberg, Bauteil I; hier: Vergabe der Trockenbauarbeiten
N 17 Auflösung des Bergischen Transportverbandes (BTV)
N 18 Stundung, Niederschlagung, Erlass und Vergleich
N 19 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 20 Nichtöffentliche Bekanntgaben
N 15 Entwicklung des Merkur - Areals

Dokumente