BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 3 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten und Ratsfraktionen
Ö 4.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.1.1 Konzept für die Umstellung sämtlicher papiergebundener Ratsdokumente in elektronischer Variante
Ö 5 Anträge von Stadtverordneten und Ratsfraktionen
Ö 5.1 Anträge der SPD - Fraktion
Ö 5.1.1 Beantragung einer Mehrklasse (einmaliger 5. Zug) für die Gesamtschule
Ö 5.1.2 Resolution des Rates zur Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW)
Ö 5.1.3 Zurückstellung der KAG-Beiträge für Anlieger bis zur Entscheidung des Landes NRW über die Abschaffung
Ö 5.1.4 Verwendung der noch zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungesetz für die energetische Sanierung der städtischen Gebäude
Ö 5.2 Anträge der UWG-Fraktion
Ö 5.2.1 Änderung der Hundesteuersatzung
Ö 5.3 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 5.3.1 KAG-Beiträge für Anliegerstraßen
Ö 6 Haushaltsreden der Fraktionen
Ö 7 Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Merkurareal
Ö 7.1.1 Bürgerbeteiligung zur Neu- u. Umgestaltung des Merkurareals
Ö 7.1.2 Änderung der Beschlussvorlage zur Entwicklung des Merkurareals
Ö 8 Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl 2025; Umsetzung des mittelfristigen Städtebauförderprogramms: Merkurareal, Kaiserstraße, Parkraumkonzept
Ö 9 Anträge zum Haushalt 2019
Ö 9.1.1 CDU - Fraktion : Aufhebung des Sperrvermerks Realschule und Streichung des Ansatzes zum Erwerb von Parkscheinautomaten
Ö 9.1.2 CDU - Fraktion : Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Ö 9.2 FDP - Fraktion : Antrag Haushalt 2019 - Erschließung Postgebäude Sperrvermerk zu Gunsten des Haupt- und Finanzausschusses - Streichung der Pos. Parkflächen Bürgerdorf
Ö 10 Erlass der 1. Nachtragssatzung 2018 mit Finanzplanung 2018-2021
Ö 11 Haushalt 2019
Ö 11.1 Erlass der Haushaltssatzung 2019 mit Finanzplanung 2019 - 2022 - siehe Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses v. 05.12.2018 -
Ö 11.2 Stellenplan 2019 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 05.12.2018
Ö 12 Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Waldbröl (Vergnügungsteuersatzung)
Ö 13 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Waldbröl und Entgelte für sonstige brandschutztechnische Leistungen vom 19.12.2018
Ö 14 Erlass des IV. Nachtrags zur Friedhofssatzung der Stadt Waldbröl vom 24.03.2004 und des XIV. Nachtrags zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Waldbröl vom 18.09.1971
Ö 15 Entscheidung gelber Sack / gelbe Tonne
Ö 16 2. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Herfen im Bereich "Pfaffenweiher" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 26.11.2018 -
Ö 17 Wasserversorgungskonzept für die Stadt Waldbröl - Konzept wird per Mail zugesendet
Ö 18 Feststellung des Jahresabschlusses 2016 mit Gewinnverwendungsbeschluss - siehe Betriebsausschuss vom 13.12.2018
Ö 19 Wirtschaftsplan Abwasserwerk 2019 - siehe Betriebsausschuss vom 13.12.2018
Ö 20 Gebührenkalkulation 2019 Abwasserwerk, Anpassung Gebühren Niederschlagswasser - siehe Betriebsausschuss vom 13.12.2018
Ö 21 Benennung einer neuen Betriebsleitung - siehe Betriebsausschuss vom 13.12.2018
Ö 22 Genehmigung von Niederschriften, öffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt u. Energie vom 8.10.2018 - Ausschuss für Soziales u. Sport vom 3.9.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 26.11.2018
Ö 23 Öffentliche Bekanntgaben
N 24 Genehmigung von Niederschriften, nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt u. Energie vom 8.10.2018 - Ausschuss für Soziales u. Sport vom 3.9.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 26.11.2018
N 25 Entwicklung des Merkurareals; Vergabe von Planungsleistungen
N 26 Vergabe der Arbeiten für die Änderung der wegweisenden Beschilderung an sechs Knotenpunkten in Waldbröl
N 27 Vergabe der Ingenieurleistungen zum Ausbau des Eichendorffwegs, der Hölderlinstraße und des Sudermannwegs
N 28 Vergabe der Straßenbauarbeiten "Ausbau des Eichendorffwegs, der Hölderlinstraße und des Sudermannwegs" - Vorlage wird nachgereicht -
N 29 Vergabe der Straßenbauarbeiten "Ausbau Eisenstraße" - Vorlage wird nachgereicht -
N 30 Vergabe der Gerüstbauarbeiten für die Revitalisierung des Hallenbades - Vorlage wird nachgereicht
N 31 Vergabe der Stahlbauarbeiten für die Revitalisierung des Hallenbades - Vorlage wird nachgereicht
N 32 Vergabe der Rohbauarbeiten für die Revitalisierung des Hallenbades - Vorlage wird nachgereicht
N 33 Vergabe eines Auftrags zum Betrieb des Gartenhallenbades an der Vennstraße in Waldbröl
N 34 Neuabschluss der Konzessionsverträge Strom (Netzgebiete 1 bis 3) - Beschluss über die Vergabe der Stromkonzessionen -
N 35 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 36 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente