BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 3 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3.1 Antrag von Franca Hoffmann; Unterstützung der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes
Ö 3.2 Antrag des Klimabündnisses Oberberg zur Unterstützung der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5 Anträge von Stadtverordneten und Ratsfraktionen
Ö 5.1 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und UWG zur Einfriedung der GGS Wiedenhof
Ö 5.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 5.2.1 Appell an die HauseigentümerInnen zu Steinschüttungen auf Waldbröler Grundstücken
Ö 5.2.2 Teilung des dauerhaft gepachteten Wiedenhofparkes in zwei Abschnitte
Ö 5.2.3 Radweg von der B256 bis Spurkenbach entlang der G 172
Ö 5.2.4 Dachbegrünung auf dem Rathausanbau und Installation einer PV-Anlage
Ö 5.2.5 Kontaktaufnahme zum Klinikum Oberberg betr. Ankauf/Anpachtung von Grünanlagen
Ö 5.2.6 Bürgerbeteiligung Baustellenmarketing für die Bauphase Kaiserstraße
Ö 5.2.7 Änderung bzw. Ergänzung der Hauptsatzung der Stadt Waldbröl - § 14 Abs. 3 -
Ö 5.3 Anträge der FDP - Fraktion
Ö 5.3.1 Ermittlung von Mehrkosten für die Errichtung einer Tiefgagrage im Merkurkomplex
Ö 5.3.2 Wettbewerb zur Namensfindung f.d. Merkur-Komplex
Ö 5.3.3 Verlängerung des Promenadenweges von der Talstraße zur Ecke Bahnhofstraße/Kaiserstraße
Ö 5.3.4 Bau einer Überquerungshilfe an der Gerberstraße u. Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs von der Markthalle bis zur Kreuzung Hochstraße/Marktstraße
Ö 5.4 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ö 5.4.1 Unterstützung der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes
Ö 5.4.2 Beratung des "Masterplans Stadtnatur"
Ö 6 Fusion der Dienstleistungs- und Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser eG im Deutschen Städtetag (GDEKK) und AGKAMED GmbH - siehe Haupt- u. Finanzausschuss vom 22.5.2019
Ö 7 Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2019 - siehe Haupt- u. Finanzausschuss vom 22.5.2019
Ö 8 Jahresabschluss 2018
Ö 9 Entlastung des Bürgermeisters
Ö 10 I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Waldbröl - Elternbeitragssatzung - vom 29.06.2015
Ö 11 Einziehung des Parkplatzes des ehemaligen Sängerheimes in Waldbröl, Alter Friedhofsweg
Ö 12 Genehmigung von Niederschriften folgender Ausschüsse - öffentlicher Teil Ausschuss für Soziales und Sport v. 21.01.2019 Ausschuss für Schule und Kultur v. 11.02.2019 und 03.04.2019 Ausschuss für Bauen und Verkehr v.02.04.2019 und 05.03.2019 Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 11.03.2019 Haupt- und Finanzausschuss v. 20.03.2019 und 22.5.2019
Ö 13 Öffentliche Bekanntgaben
N 14 Gartenhallenbad an der Vennstraße - Umplanung Trockenbistro in Warmküche - Vorlage wird nachgereicht -
N 15 Genehmigung von Niederschriften folgender Ausschüsse - nichtöffentlicher Teil Ausschuss für Soziales und Sport v. 21.01.2019 Ausschuss für Schule und Kultur v. 11.02.2019 und 03.04.2019 Ausschuss für Bauen und Verkehr v.02.04.2019 und 05.03.2019 Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 11.03.2019 Haupt- und Finanzausschuss v. 20.03.2019 und 22.5.2019
N 16 Stellungnahmen zu den Feststellungen und Empfehlungen im Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt in Herne
N 17 Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2019/20
N 18 Genehmigung von dringlichen Entscheidungen - Vergabe der Metallbau- u. Verglasungsarbeiten beim Gartenhallenbad für Alle vom 18.4.2019 - Vergabe der Elektroarbeiten beim Gartenhallenbad für Alle vom 18.4.2019 - Vergabe von Planungsleistungen gem. HOAI zur Entwicklung des Merkurkomplexes (Verkehrsanlagen, Freianlagen, Ingenieurbauwerke)
N 19 Ankauf zweier Grundstücke im Bereich der GGS Hermesdorf - Vorlage wird nachgereicht
N 20 Grundstücksangelegenheit; hier: Veräußerung des ehemaligen Parkplatzes des Sängerheimes Waldbröl im Bereich "Alter Friedhofsweg"
N 21 Vergabe der Ingenieurleistungen für die Erhöhung der Tragfähigkeit auf qualifizierten Stadtstraßen in Waldbröl
N 22 Beschaffung einer Verteilschaufel und eines Bankettverdichters für den städtischen Bauhof
N 23 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 24 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente