BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung und Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Maik Steiniger
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 3 Anfragen von Fraktionen und Stadtverordneten
Ö 3.1 Anfragen der SPD-Fraktionen
Ö 3.1.1 Waldparzellen der Stadt
Ö 3.1.2 Brandschutzbedarfsplan
Ö 3.2 Anfrage der UWG - Fraktion
Ö 3.2.1 Löschwasserversorgung im gesamten Stadtgebiet inkl. Kosten zu ihrer Sicherstellung
Ö 3.3 Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ö 3.3.1 Kontrolle Kinderarbeit
Ö 4 Energiekonzept für das Schul- und Sportzentrum
Ö 5 Anträge von Fraktionen und Stadtverordneten
Ö 5.1 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 5.1.1 Umstellung der Fahrzeugflotte der Verwaltung auf Elektrofahrzeuge und Installation einer Ladesäule am Standort Bürgerdorf
Ö 5.1.2 Auswirkungen von Entscheidungen auf den Klimawandel
Ö 5.1.3 Übernahme des Königsbornparks u.a. Grünanlagen durch die Stadt Waldbröl
Ö 5.1.4 Mähen von Straßenrändern
Ö 5.2 Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ö 5.2.1 Fortschreibung des integrierten Klimaschutzkonzeptes von 2011
Ö 5.2.2 Beschluss über das Verbot von Herbiziden mit Glyphosat und weiterer Pestizide
Ö 5.2.3 Einladung d. Leiters "Mobilitätsmanagement VRS" in den Ausschuss f. Bauen u. Verkehr
Ö 5.2.4 Übernahme Königsbornpark durch die Stadt - Verhandlungen mit dem Klinikum Oberberg
Ö 5.3 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 5.3.1 Umbesezung im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie sowie im Ausschuss für Soziales und Sport
Ö 5.3.2 Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Digitalisierung und Breitbandausbau
Ö 5.4 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen - Sachstandsbericht zum Erlass einer ordnunsgbehördlichen Verordnung gemäß § 43 Abs. 2 LNatSchG NRW in Verbindung mit §§ 22 und 29 Bundesnaturschutzgesetz zum Schutz der Saatkrähenbrutkolonie im Königsbornpark in Waldbröl durch den Oberbergischen Kreis
Ö 5.5 Finanzierung der Waldbröler Tafel, Oberberg-Süd
Ö 5.5.1 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der UWG-Fraktion
Ö 5.5.2 Antrag der SPD-Fraktion
Ö 5.5.3 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ö 6 Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2019
Ö 7 Bebauungsplan Nr. 113 "Bröl - Neuer Weg II - der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan nach § 13b BauGB i.V.m. § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019
Ö 8 Bebauungsplan Nr. 24 B "Heidberg-Süd" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan nach § 13b BauGB i.V.m. § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsörderung vom 28.08.2019
Ö 9 Bebauungsplan Nr. 25 A "Rauher Siefen" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan nach § 13b BauGB i.V.m. § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019
Ö 10 9. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 51 "Hermesdorf" im Bereich "Eisenbahnstraße 2" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019
Ö 11 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 9 "Brölbahnstraße" der Marktstadt Waldbröl im Bereich "Brölbahnstraße / Alter Friedhofsweg" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019
Ö 12 1. Änderung der 4. Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Niedergeilenkausen - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019
Ö 13 Bebauungsplan Nr. 55 "Hermesdorf-Süd II" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan nach § 13b BauGB i.V.m § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019
Ö 14 Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Straße Ernst-Wiechert-Weg "West" zwischen Hölderlinstraße und Ernst-Moritz-Arndt-Straße
Ö 15 Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Straße Sudermannweg "Nord" zwischen Eichendorffweg und Ernst-Wiechert-Weg
Ö 16 Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Straße "Auf der Taschen"
Ö 17 Aufgabe der Windelcontainer am Bauhof Waldbröl zum 31.12.2019
Ö 18 Genehmigung von Niederschriften folgender Ausschüsse; öffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur v. 19.06.2019 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 02.07.2019 - Betriebsausschuss vom 13.12.2018 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 20.05.2019 und 08.07.2019 - Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Bauen und Verkehr vom 27.05.2019 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 07.05.2019
Ö 19 Öffentliche Bekanntgaben
N 20 Genehmigung von Niederschriften folgender Ausschüsse; nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur v. 19.06.2019 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 02.07.2019 - Betriebssausschuss vom 13.12.2018 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 20.05.2019 und 08.07.2019 - Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Bauen und Verkehr vom 27.05.2019 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 07.05.2019
N 21 Vergabe von städt. Räumlichkeiten an Dritte
N 22 Fusion der Civitec - Vortrag des Geschäftsführers der Civitec, Herrn Neunkirchen
N 23 Vergabe der Arbeiten zur Erhöhung der Tragfähigkeit von verkehrswichtigen Ortsverbindungsstraßen im Stadtgebiet Waldbröl einschließlich der Erdarbeiten zur Herstellung einer Löschwasserleitung für die Ortslage Propach
N 24 Vergabe der Rohrverlegearbeiten zur Errichtung einer Löschwasserleitung für die Ortslage Propach einschließlich der Lieferung der Rohrmaterialien
N 25 Vergabe der Ingenieurleistungen zum Umbau der B 256 Kaiserstraße in eine Einbahnstraße zwischen dem KVP B256 Kaiser-/ Garten-/ Brölbahnstraße und der Einmündung B 256 Kaiser-/ Friedenstraße
N 25.1 Nachtrag zum Auftrag vom 07.08.2015 an die Planergemeinschaft Donner und Marenbach/ ASS Hamerla Gruss-Rinck Wegmann und Partner, Leistungsphasen 2-5
N 25.2 Leistungsphasen 6-8, sowie Bauleitung und Bauvermessung an die Planergemeinschaft Donner und Marenbach/ ASS Hamerla Gruss-Rinck Wegmann und Partner
N 26 Vergabe der Ingenieurleistungen zum Ausbau der Passagen zwischen Kaiserstraße und Bergstraße sowie Alte Rathausstraße Leistungsphasen 1-9, an die Planergemeinschaft Donner und Marenbach/ ASS Hamerla Gruss-Rinck Wegmann und Partner
N 27 Genehmigung von dringlichen Entscheidungen
N 27.1 Teilaufhebung des Sperrvermerks Kst. 1.01.10, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Sanierung Bürgerhaus, SK 523140, für die Erneuerung des Heizkessels im Bürgerhaus
N 27.2 Vergabe Werkraum Realschule
N 28 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 29 Nichtöffentliche Bekanntgaben

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