BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 3 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3.1 Sicherer Schulweg GGS Hermesdorf
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 5.1.1 Einrichtung einer E-Bike Verleihstation
Ö 5.2 Anträge der FDP
Ö 5.2.1 Umsiedlung Wasser- und Abwasserwerk
Ö 5.2.2 Betriebsführung und Personal Abwasserwerk
Ö 6 Haushaltsreden der Fraktionen
Ö 7 Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 - vorberaten im Haupt- und Finanzausschuss am 20.11./28.11.2019
Ö 7.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 7.1.1 Gesundheitsprävention
Ö 7.1.2 Anmeldung des Marktplatzes als Regionale-Projekt
Ö 7.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 7.2.1 Fortschreibung Klimaschutzkonzept
Ö 7.2.2 Einstellung eines Klimaschutzmanagers/einer Klimaschutzmanagerin
Ö 7.2.3 Einstellung von Mitteln für den Umweltschutz
Ö 7.2.4 Einstellung einer Fachkraft für Tourismus und Fremdenverkehr
Ö 7.2.5 Installation von Ladesäulen für Elektroautos
Ö 7.2.6 Aufhebung der Hallenbenutzungsgebühren
Ö 7.2.7 Sicherer Zugang zur GGS Hermesdorf
Ö 7.2.8 Antrag auf Senkung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer um jährlich 5 Prozentpunkte bis 2023
Ö 7.3 Anträge der UWG-Fraktion
Ö 7.3.1 Jobrad für die Bediensteten der Verwaltung
Ö 7.3.2 Wiedereinführung Rentenberatungsstelle
Ö 7.3.3 Senkung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B
Ö 7.4 Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.4.1 Einrichtung und Ausschreibung einer Teilzeitstelle Bibliothekar/in für die Stadtbücherei
Ö 7.4.2 Einstellung einer Klimaschutzmanagerin/eines Klimaschutzmanagers
Ö 7.4.3 Integriertes Klimaschutzkonzept
Ö 7.4.4 Einbeziehung der Grundsteuer A in den Antrag auf Steuersenkung
Ö 8 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2020 und Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2023 und Veränderungsnachweis - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11./28.11.2019
Ö 9 Verabschiedung Stellenplan 2020
Ö 7.5 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 7.5.1 Konzept für zukunftsfähige Entwicklung der Außenorte
Ö 7.5.2 Entwicklung Außenorte
Ö 7.6 Gemeinsamer Antrag der CDU- und UWG-Fraktion betr. Umbenennung u. Verbesserung der finanziellen Ausstattung der "Wir-für-Waldbröl-GmbH"
Ö 10 Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019
Ö 11 Gleichstellungsplan der Marktstadt Waldbröl 2020 bis 2025 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019
Ö 12 Aktualisierung des Konzeptes zum Programm "Gute Schule 2020" - siehe Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 20.11.2019
Ö 13 Anträge zur Ausrufung des Klimanotstandes siehe Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 07.10.2019, Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 03.12.2019, Ausschuss für Stadtentwicklung- und Wirtschaftsförderung vom 27.11.2019
Ö 14 Aufgabe der Windelcontainer am Bauhof Waldbröl zum 31.12.2019
Ö 15 Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2019 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019
Ö 16 Einziehung der Wege Kornhahn in Waldbröl, Krahwinkel, Gemarkung Schnörringen, Flur 41, Flurstück 166, 163, 271, 272 mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 03.12.2019
Ö 17 Absicht über die Einziehung eines Teilstückes des Wirtschaftsweges Gemarkung Waldbröl, Flur 69, Flurstück 57 in Waldbröl, Hoff - siehe Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 07.10.2019
Ö 18 Einziehung des öffentlich gewidmeten Parkplatzes des ehemaligen Sängerheims in Waldbröl, Alter Friedhofsweg
Ö 19 Wirtschaftsplan Abwasserwerk 2020 - siehe Betriebsausschuss vom 19.11.2019
Ö 20 Gebührenkalkulation des Abwasserwerkes 2020 - siehe Betriebsausschuss vom 19.11.2019
Ö 21 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019 - Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung und Bauen u. Verkehr vom 19.09.2019 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 25.09.2019 - Haupt- und Finanzausschuss vom 09.10.2019 - Wahlausschuss vom 29.10.2019 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 07.10.2019
Ö 22 Öffentliche Bekanntgaben
N 23 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019 - Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung und Bauen u. Verkehr vom 19.09.2019 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 25.09.2019 - Haupt- und Finanzausschuss vom 09.10.2019 - Wahlausschuss vom 29.10.2019 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 07.10.2019
N 24 Fusion der civitec mit der regio IT - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019
N 25 Wahl des Wirtschaftsprüfers für 2018 - siehe Betriebsausschuss vom 19.11.2019
N 26 Ersatzbeschaffung eines Kleintraktors mit Anbaugeräten - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 28.11.2019
N 27 Bericht über erteilte Aufträge der Fachbereiche für Investitionen gem. § 13 Abs. 1a) der Hauptsatzung - Vortrag erfolgt in der Sitzung
N 28 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 29 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente