BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung - Verpflichtung der neuen Stadtverordneten Monika Steiniger - Verleihung des Ehrenschildes an den Stadtverordneten Jürgen Hennlein für 25-jährige Ratsarbeit
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 3 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anfrage der SPD-Fraktion zu Finanzmitteln für die Schulen
Ö 5 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 5.1.1 Interkommunale Zusammenarbeit bei niederschwelliger Unterbringung Obdachloser/Nichtseßhafter
Ö 5.1.2 Umbesetzung in den Ausschüssen für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Soziales und Sport
Ö 5.1.3 Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke GmbH
Ö 5.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 5.2.1 Halbierung der Straßenbaubeiträge für Anlieger
Ö 5.2.2 Errichtung einer Ver- und Entsorgungsstation für Wohnmobile
Ö 5.2.3 Installation einer Stromsäule am Wohnmobilstellplatz Vennstraße
Ö 5.2.4 Einbau von Krötentunneln an der G172 (Straße nach Schönenbach)
Ö 5.3 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 5.3.1 Thematische und inhaltliche Erweiterung des "AK Insektenschutz"
Ö 5.4 Antrag der UWG-Fraktion
Ö 5.4.1 Keine Änderung Düngevorschriften
Ö 6 4. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl-Wilkenroth, Denklinger Straße - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 17.02.2020
Ö 7 9. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Biebelshof-Escherhof im Bereich Hardtweg - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 17.02.2020
Ö 8 Bebauungsplan Nr. 55 "Hermesdorf-Süd II" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan nach § 13b BauGB i.V.m. § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 17.02.2020
Ö 9 Bebauungsplan Nr. 11 G "Hermesdorf-Breitenfeld" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 17.02.2020
Ö 10 Haushaltsüberschreitungen der Jahre 2019 und 2020
Ö 11 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 03.12.2019 - Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019 und 28.11.2019 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 06.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 27.11.2019 - Wahlausschuss vom 27.01.2020
Ö 12 Öffentliche Bekanntgaben
N 13 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 03.12.2019 - Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019 und 28.11.2019 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 06.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 27.11.2019 - Wahlausschuss vom 27.01.2020
N 14 Zuschuss an die "Wir-für-Waldbröl GmbH" -Aufhebung des Sperrvermerkes-
N 15 Vergabe der Ingenieurleistungen zur nachmaligen Herstellung der Industriestraße vom KVP B 256 / L 339 / Industriestraße bis zum Viadukt
N 16 Vergabe der Ingenieurleistungen zum Ausbau der Zubringerstraße zwischen Diezenkausen und der L 339
N 17 Vergabe der Bauleistungen zur Umgestaltung der Kaiserstraße / B 256
N 18 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 19 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente