BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Haupt- und Finanzausschuss der Marktstadt Waldbröl  

  • » Rat der Marktstadt Waldbröl
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Mi, 13.05.2020, 17:00 - 19:30
  • » Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl ,
  • » Die Ratskompetenz wurde für die Dauer der epidemischen Lage auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 3 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gemäß § 24 GO
Ö 3.1 Freundeskreis Asyl betr. "Sicherer Hafen"
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 4.1.1 Finanzielle Auswirkungen der Corona Epidemie für die Stadt Waldbröl
Ö 5 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5.1 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 5.1.1 Aufstellung eines Bebauungsplanes f.d. Bereich "Homburger Straße", Grundstücke 479 und 485
Ö 5.1.2 Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlingen unter 14 Jahren
Ö 5.1.3 Resolution: Kommunaler Rettungsschirm
Ö 5.2 Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ö 5.2.1 Bebauungsplan Homburger Straße/Hermann-Löns Weg
Ö 5.2.2 Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Kultur
Ö 5.3 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 5.3.1 Corona-Rettungsschirm für Kommunen
Ö 6 Quartalsberichte einschl. Darstellung der aktuellen Situation
Ö 7 Rad-Gehweg Baumener Straße Aufhebung des Sperrvermerks
Ö 8 Rad-Gehweg B 256 - Seifen - Spurkenbach Aufhebung des Sperrvermerks
Ö 9 Rad-Gehweg Lise-Meitner-Straße Teilaufhebung des Sperrvermerks
Ö 10 Jahresabschluss 2019
Ö 11 Entlastung des Bürgermeisters
Ö 12 Genehmigung von Dringlichen Entscheidungen
Ö 12.1 Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern
Ö 13 Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020
Ö 14 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse Landwirtschaft, Umwelt und Energie sowie Bauen und Verkehr vom 03.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 17.02.2020 - Haupt-- und Finanzausschuss vom 12.02.2020 - Sitzung des Wahlausschusses vom 27.01.2020
Ö 15 Öffentliche Bekanntgaben
N 16 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse Landwirtschaft, Umwelt und Energie sowie Bauen und Verkehr vom 03.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 17.02.2020 - Haupt-- und Finanzausschuss vom 12.02.2020 - Sitzung des Wahlausschusses vom 27.01.2020
N 17 Beschaffung von 140 Feuerwehruniformen im Zeitraum 2020-2022
N 18 Bauvorhaben "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Maler- / Lackierarbeiten, Beschichtungen
N 19 Vergabe der Aufträge für die Beschaffung eines Schmitz Minikippers und die Beschaffung eines Geysir-Gerätesytems zur thermischen Wildkrautbekämpfung und Flächenreinigung sowie Genehmigung der dadurch anfallenden außerplanmäßigen Ausgabe
N 20 Stundung, Niederschlagung und Erlass - Der Bericht erfolgt in der Sitzung -
N 21 Kreditangelegenheiten
N 22 Genehmigung von Dringlichen Entscheidungen
N 22.1 Vergabe der Einrichtung der Fachräume Biologie und Chemie im Hollenberg-Gymnasium
N 22.2 Schuldigitalisierung
N 22.2.1 Vergabe der Planung für die strukturelle Gebäudeverkabelung in den Schulen
N 22.2.2 Beauftragung der einheitllichen Schulserverlösungen für alle städt. Schulen
N 23 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 24 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente