BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

  • » Rat der Marktstadt Waldbröl
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Mi, 24.06.2020, 17:00 - 21:05
  • » Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl ,
  • » Der Haupt- und Finanzausschuss hat Ratskompetenz gemäß Delegation.

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 4 Bestellung des Leiters der Feuerwehr der Marktstadt Waldbröl
Ö 3 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 5 Anfragen von Stadtverordneten und Ratsfraktionen
Ö 5.3 Anfragen SPD-Fraktion
Ö 6 Anträge von Stadtverordneten und Ratsfraktionen
Ö 6.1 Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 6.2 Antrag der UWG - Fraktion
Ö 6.3 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 7 Haushaltsansätze des Jahres 2020 -hier: coronabedingte Sparmaßnahmen
Ö 8 Erneuerung von Dachgeschossbädern der Häuser im Aspenweg hier: Aufhebung des Sperrvermerks
Ö 9 Verschiebung von Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungs-gesetzes Kapitel I zur Erneuerung der Heizungsanlage der GGS Hermesdorf hier: Inanspruchnahme von nicht beanspruchten Mitteln aus der Maßnahme Nutscheidhalle und noch nicht verplanten Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Kapitel I
Ö 12 Öffentliche Bekanntgaben
N 13 Innenstadtquartier Merkur, Baufeld Bahnhofstraße Grundstücksausschreibung mit Investorenansprache und -auswahl hier: Ergebnis der Sitzung der Auswahlkommission
N 14 Vergabe der Ingenieurleistungen zur erstmaligen Herstellung des Neuen Friedhofweges in Waldbröl
N 15 Vergabe der Ingenieurleistungen zur nachmaligen Herstellung der Geininger Straße vom Eimündungsbereich B 256 bis Aspenweg
N 16 Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2020/21
N 17 Genehmigung der Auftragsüberscheitung zum Bauvorhaben Nachmalige Herstellung der Venn-/Gartenstraße (Los 5)
N 18 Genehmigung d. dringlichen Entscheidung betr. Vergabe d. Auftrages zur Lieferung u. Montage d. Edelstahleinbauteile/Schwimmsportgeräte vom 15.4.2020
N 19 Stundung, Niederschlagung und Erlass - Bericht erfolgt in der Sitzung
N 20 Kreditangelegenheiten - Bericht erfolgt in der Sitzung
N 21 Mittelfreigabe für die Aufstellung von 5 Wohncontainern zur Unterbringung von Obdachlosen im Bereich der Kaiserstraße 110
N 22 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 23 Nichtöffentliche Bekanntgaben
N 24 Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages - Beschluss über die Vergabe der Gaskonzession -

Dokumente