Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
- » Rat der Marktstadt Waldbröl
- » öffentlich/nichtöffentlich
- » Mi, 24.06.2020, 17:00 - 21:05
- » Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl ,
- » Der Haupt- und Finanzausschuss hat Ratskompetenz gemäß Delegation.
Tagesordnungspunkte
Begrüßung
Fragerecht der Einwohner
Bestellung des Leiters der Feuerwehr der Marktstadt Waldbröl
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Anfragen von Stadtverordneten und Ratsfraktionen
Anfragen SPD-Fraktion
Anträge von Stadtverordneten und Ratsfraktionen
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag der UWG - Fraktion
Anträge der SPD-Fraktion
Haushaltsansätze des Jahres 2020
-hier: coronabedingte Sparmaßnahmen
Erneuerung von Dachgeschossbädern der Häuser im Aspenweg
hier: Aufhebung des Sperrvermerks
Verschiebung von Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungs-gesetzes Kapitel I zur Erneuerung der Heizungsanlage der GGS Hermesdorf
hier: Inanspruchnahme von nicht beanspruchten Mitteln aus der Maßnahme Nutscheidhalle und noch nicht verplanten Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Kapitel I
Öffentliche Bekanntgaben
Innenstadtquartier Merkur, Baufeld Bahnhofstraße Grundstücksausschreibung mit Investorenansprache und -auswahl
hier: Ergebnis der Sitzung der Auswahlkommission
Vergabe der Ingenieurleistungen zur erstmaligen Herstellung des Neuen Friedhofweges in Waldbröl
Vergabe der Ingenieurleistungen zur nachmaligen Herstellung der Geininger Straße vom Eimündungsbereich B 256 bis Aspenweg
Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2020/21
Genehmigung der Auftragsüberscheitung zum Bauvorhaben Nachmalige Herstellung der Venn-/Gartenstraße (Los 5)
Genehmigung d. dringlichen Entscheidung betr. Vergabe d. Auftrages zur Lieferung u. Montage d. Edelstahleinbauteile/Schwimmsportgeräte vom
15.4.2020
Stundung, Niederschlagung und Erlass
- Bericht erfolgt in der Sitzung
Kreditangelegenheiten
- Bericht erfolgt in der Sitzung
Mittelfreigabe für die Aufstellung von 5 Wohncontainern zur Unterbringung von Obdachlosen im Bereich der Kaiserstraße 110
Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
Nichtöffentliche Bekanntgaben
Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages
- Beschluss über die Vergabe der Gaskonzession -
Dokumente