BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Haupt- und FInanzausschusses mit Ratskompetenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung
Ö 2 Verabschiedung von ausgeschiedenen Stadtverordneten
Ö 3 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2021 und Haushaltsrede der Bürgermeisterin - Vortrag erfolgt in der Sitzung
Ö 4 Fragerecht der Einwohner
Ö 5 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 5.1 Bürgerinitiative Oberberg Süd für den Atomausstieg- Verbot von Schottergärten und Erlass einer entsprechenden Freilandflächengestaltungssatzung
Ö 6 Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin und des Rates am 13.09.2020
Ö 7 Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW (verschoben)
Ö 8 Bestellung von weiteren vertretungsberechtigten Bediensteten gemäß der Hauptsatzung der Marktstadt Waldbröl
Ö 9 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 10 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen (sämtlich verschoben)
Ö 10.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 10.1.1 Umbesetzung im Betriebs-, Umwelt- und Schulausschuss
Ö 10.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 10.2.1 Radwegeführung an der L324
Ö 10.2.2 Sichere Gestaltung der B478
Ö 10.3 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 10.3.1 Maßnahmen zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie in Waldbröl
Ö 10.3.2 Internetpräsenz Tourismus der Marktstadt Waldbröl
Ö 11 Absicht zur Einziehung eines Teilstückes der Straße Breitenfeld, Gemarkung Hermesdorf, Flur 56, Flurstück 383 nach den Bestimmungen des Straßen- und Wegegesetzes NRW (verschoben)
Ö 12 Antrag auf Einziehung und Erwerb einer Teilfläche des Wirtschaftsweges Gemarkung Waldbröl, Flur 16, Flurstück Nr. 72 in Waldbröl (verschoben)
Ö 13 Einziehung der Wirtschaftswege, Gemarkung Schnörringen, Flur 41, Flurstück 163, 166, 269, 271, 272 in Waldbröl, Krahwinkel mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr (verschoben)
Ö 14 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020
Ö 15 Gewinnverwendungsbeschluss des Abwasserwerkes 2017 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020
Ö 16 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020
Ö 17 Gewinnverwendungsbeschluss des Abwasserwerkes 2018 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020
Ö 18 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020
Ö 19 Gewinnverwendungsbeschluss des Abwasserwerkes 2019 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020
Ö 20 Gesamtabschluss 2018 - siehe Rechnungsprüfungsausschuss vom 09.12.2020
Ö 21 Wahl des Wirtschaftsprüfers für 2020 (verschoben) - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020
Ö 22 Gebührenkalkulation Abwasserwerk 2021 - sh. Betriebsausschuss v. 4.12.2020
Ö 23 Wirtschaftsplan Abwasserwerk für das Jahr 2021 - sh. Betriebsausschuss v. 4.12.2020
Ö 24 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2020 (verschoben)
Ö 25 Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 113 - Neuer Weg in Bröl (verschoben)
Ö 26 Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2021 (verschoben) a) Rollsportpark Klus b) Basketballfeld in Eichen, Mecklenburger Straße
Ö 27 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 1.9.2020 - Ausschuss f. Stadtentwicklung v. 26.8.2020 - Wahlausschuss v. 24.9.2020
Ö 28 Öffentliche Bekanntgaben
N 29 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 1.9.2020 - Ausschuss f. Stadtentwicklung v. 26.8.2020 - Wahlausschuss v. 24.9.2020
N 30 Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 18.11.2020 betr. Kauf von Notebooks f. Schüler an Waldbröler Schulen
N 31 Nutzung des Dienstwagens durch die Bürgermeisterin
N 32 Beteiligungsangelegenheiten -Energiewerke Waldbröl (Eww) GmbH-
N 33 Kreditangelegenheiten (verschoben) - Vortrag erfolgt in der Sitzung
N 34 Stundung, Niederschlagung und Erlass einer Forderung (verschoben) -Vortrag erfolgt in der Sitzung
N 35 Vergabe der Ing.-Leistungen zur Ertüchtigung des Sportzentrum Waldbröl
N 36 Vergabe der Arbeiten zur Decken- und Kanalsanierung in der Freiherr-vom-Stein-Straße in Waldbröl
N 37 Strukturierte Gebäudeverkabelung in den 6 Schulen in der Marktstadt Waldbröl
N 38 Vergabe der Planungsleistungen: Leistungsphase 8 - Bauüberwachung für die strukturierte Gebäudeverkabelung in den 6 Schulen er Marktstadt Waldbröl
N 39 Beteiligungsangelegenheiten -AggerEnergie GmbH-
N 40 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente