BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 3 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anfrage der FDP-Fraktion
Ö 4.1.1 Sachstand K28
Ö 4.1.2 Wettbewerb zur Namensfindung des Merkurkomplexes
Ö 5 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 5.1.1 Digitalpakt an Schulen, Sofortausstattung
Ö 5.1.2 Basketballfläche in der Mecklenburger Straße
Ö 5.1.3 Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung im Zuge der B 256 in Hermesdorf (Hauptstraße)
Ö 5.2 Antrag der SPD-Fraktion
Ö 5.2.1 Reaktivierung der Wiehltalbahn - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 26.08.2020
Ö 5.2.2 Aufstellung von Mitfahrbänken auf den Dörfern
Ö 5.2.3 Einrichtung einer "Tempo-30 Zone" in Grünenbach
Ö 5.2.4 Aufhebung der Sperrvermerke zu den geplanten Rad-/Gehwegen B 256 Seifen-Spurkenbach und Baumener Straße
Ö 5.2.5 Prüfung der Aufstellung eines überdachten Buswartehäuschens in Happach
Ö 5.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 5.3.1 Förderantrag "Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld"
Ö 5.4 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 5.4.1 Errichtung eines Buswartehäuschens f. Happacher Schüler
Ö 6 1. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die im Zusammenhang bebauten Ortsteile Bröl, Brölerhütte, Thierseifen im Bereich Felsenweg - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 26.08.2020
Ö 7 Einziehung eines Teilstückes des Wirtschaftsweges Gemarkung Waldbröl, Flur 69, Flurstück 57 in 51545 Waldbröl, Hoff
Ö 8 Absicht zur Einziehung der Wirtschaftswege, Gemarkung Waldbröl, Flur 56, Flurstück 301 und 305 im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 24 B „Heidberg-Süd“
Ö 9 „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2021“ Bike-Anlage Klus, Sachstandsbericht der Verwaltung
Ö 10 "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020/2021" Erweiterung der Sportanlage Tal-/ Vennstraße um niederschwellige Sportangebote sowie die Errichtung eines Basketballfeldes an der Mecklenburger Straße - Durchführungsbeschlüsse
Ö 11 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Waldbröler Feuerwehr
Ö 12 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses des Haushaltsjahres 2019
Ö 13 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2020
Ö 14 Genehmigung von Niederschriften, öffentlicher Teil - Ausschuss f. Landwirtschaft, Umwelt u. Energie v. 24.8.2020
Ö 15 Öffentliche Bekanntgaben
N 16 Genehmigung von Niederschriften, nichtöffentlicher Teil - Ausschuss f. Landwirtschaft, Umwelt u. Energie v. 24.8.2020
N 17 Grundstücksangelegenheiten; hier: Ankauf einer unbebauten Grundstücksfläche im Bereich Friedenstraße in Waldbröl
N 18 Grundstücksangelegenheit; hier: Veräußerung von unbebauten Gewerbegrundstücken im Bereich Breitenfeld in Hermesdorf
N 19 Bau von zwei Kreisverkehrsplätzen an der Lise-Meitner-Straße; hier: Vergabe der Bauleistungen zum Los 1 "KVP Lise-Meitner-Straße / Industriestraße"
N 20 Bau von zwei Kreisverkehrsplätzen an der Lise-Meitner-Straße; hier: Vergabe der Bauleistungen zum Los 2 "KVP L 324 / Lise-Meitner-Straße / Abzweig Alfenzingen"
N 21 Vergabe des Nachtrags (Kostenfortschreibung) zum Ausbau der Nümbrechter Straße (1. BA) sowie des Knotens L 38 / Nümbrechter Straße
N 22 Vergabe des Nachtrags (Kostenfortschreibung) zum Ausbau des Eichendorffwegs, der Hölderlinstraße und des Sudermannwegs
N 23 Beschaffung von zwei Löschfahrzeugen für die freiwillige Feuerwehr der Marktstadt Waldbröl
N 24 Personalangelegenheit
N 25 Genehmigung der Dringlichen Entscheidung vom 22.7.2020 zur Digitalisierung der Schulen hier: Beschaffung von PC`s, Monitoren und Notebooks für die sechs städtischen Schulen
N 26 Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 07.09.2020 betr. die Vergabe von Winterdienstarbeiten in der Wintersaison 2020/2021 und entsprechender Beschaffungen sowie Genehmigung der dadurch entstehenden außerplanmäßigen Ausgabe
N 27 Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 02.09.2020 betr. die Vergabe der Ing.-Leistungen zur Planung und Baudurchführung des Rad-/Gehweges entlang der Lise-Meitner-Straße
N 28 Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 02.09.2020 betr. die Vergabe der Bauoberleitung, örtlichen Bauleitung u. Bauvermessung zum Ausbau des Kreisverkehrsplatzes "Lise-Meitner-Straße / Industriestraße"
N 29 Genemigung der dringlichen Entscheidung vom 27.08.2020 betreffend interkommunales integriertes Entwicklungs-und Handlungskonzept Windeck / Waldbröl - Verhandlungsvergabe zur Erarbeitung des "Städtebaulich orientierten Tourismuskonzeptes Windeck/Waldbröl" -
N 30 Umstrukturierung der Energiewerke Waldbröl (Eww) GmbH
N 31 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente