BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Markt Waldbröl  

  • » Rat der Marktstadt Waldbröl
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Mi, 19.05.2021, 17:00 - 18:52
  • » Aula des Hollenberg-Gymnasiums, Goethestraße 6, 51545 Waldbröl ,
  • » Es wird gebeten, zur Sitzung mit einem tagesaktuellen negativen Coronatest zu erscheinen. Dieser kann an den bekannten Testzentren im Stadtgebiet durchgeführt werden.

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 3 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 Leerstandsmanagement und Vitalisierung des Zentrums
Ö 4.2 Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1 Zustand der Wirtschaftswege
Ö 5 Anträge von Stadtratsfraktionen und Stadtverordneten
Ö 5.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 5.1.1 Aufbau einer Ladestation-Infrastruktur
Ö 5.1.2 Minderung der Regenwassergebühr
Ö 5.1.3 Versetzen von Ortstafeln zwischen Thierseifen und Dickhausen
Ö 5.1.4 Zuständigkeitsregelung im Betriebsausschuss
Ö 5.1.5 Geschwindigkeitsbeschränkung auf der B 256
Ö 5.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 5.2.1 Änderung Abwassersatzung
Ö 5.3 Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 5.3.1 Förderung privater Photovoltaikanlagen
Ö 6 Satzung der Marktstadt Waldbröl über den Ersatz des Verdienstausfalls, des Auslagenersatzes und der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Marktstadt Waldbröl
Ö 7 Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe für die Monate Februar, März, April, Mai und Juni 2021
Ö 8 Absicht zur Einziehung des Wirtschaftsweges Jacobsgarten in Herfen, Gemarkung Schnörringen, Flur 64, Flurstück 151 mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr vom 16.3.2021
Ö 9 Einziehung von Wirtschaftswegen innerhalb des Bebauungsplanes 24 B- Heidberg-Süd in Waldbröl
Ö 10 Städtebauförderungsmaßnahme Innenstadt Waldbröl 2025; Beschlüsse zur Freiraumplanung (Entwurfsplanung) sowie zum Zuwendungsantrag für das Städtebauinvestitionsprogramm 2021 - sh. Ausschuss für Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 26.4.2021
Ö 11 3. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Schnörringen
Ö 12 13. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 "Vor dem Löh" der Marktstadt Waldbröl im Bereich "Löher Weg / Friedrich-Engelbert-Weg" als Bebauungsplan der Innenentwicklung
Ö 13 Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 24 B - Heidberg Süd
Ö 14 Jahresabschluss 2020
Ö 14.1 Beschluss zum Jahresabschluss 2020
Ö 14.2 Entlastung der Bürgermeisterin
Ö 15 Erstellung eines kreisweiten Starkregenrisikomanagements hier: Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zwischen der Marktstadt Waldbröl und dem Oberbergischen Kreis - sh. Ausschuss f. Bauen und Verkehr v. 16.3.2021
Ö 16 Besetzung des Beirats der AggerEnergie GmbH
Ö 17 Aufhebung des Sperrvermerks betreffend Abriss ehemaliges Bauamt
Ö 18 Öffentliche Bekanntgaben
N 19 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung - Kauf von 230 Apple IPads sowie 230 passenden Tastaturen
N 20 Gründer- u. Technologie Centrum Gummersbach GmbH; Änderung d. Gesellschaftsvertrages - sh. Haupt- u. Finanzausschuss vom 28.4.2021
N 21 Beschaffung von zwei weiteren Feuchtsalzstreuautomaten und zwei weiteren Vario-Schneepflügen
N 22 Innenstadtquartier Merkur – Baufelder Kaiserstraße Grundstücksausschreibung mit Investorenansprache und –auswahl; hier: Ergebnis der Sitzung der Auswahlkommission vom 19.04.2021
N 23 Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen
N 24 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 25 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente