BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung
Ö 2 Fragerecht der Einwohner*innen
Ö 3 Anregungen und Beschwerden von Bürgern/Bürgerinnen gem. § 24 GO
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anfragen FDP-Fraktion
Ö 4.1.1 Angebot und Nachfrage OGS
Ö 5 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 5.1.1 Gestaltung Kreisverkehre
Ö 5.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 5.2.1 Freischneiden der "Drei Eichen" und Infoschild am "Galgenberg"
Ö 5.3 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 5.3.1 Umbesetzung Ausschüsse - Schulausschuss und Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Ö 5.3.2 Runder Tisch zum Thema Kinder
Ö 6 Absicht zur Einziehung der Wirtschaftswege Gemarkung Hermesdorf, Flur 24, Flurstück 8 und 163 in Bröl innerhalb des Bebauungsplanes Nr. 113 „Bröl-Neuer Weg“ mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr
Ö 7 Einziehung einer Teilfläche des Wirtschaftsweges Gemarkung Waldbröl, Flur 16, Flurstück 72 in 51545 Waldbröl, Bohlenhagen (Unterm Schmitzhängen)
Ö 8 Einziehung eines Teilstückes der Straße "Breitenfeld" in Hermesdorf, Gemarkung Hermesdorf, Flur 56, Flurstück 383
Ö 9 Antrag auf Einziehung mit anschließender Veräußerung des Wirtschaftsweges Gemarkung Hermesdorf, Flur 61, Flurstück 141 in Waldbröl (Auf dem Schulzenbusch)
Ö 10 Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunal- abgabengesetz (KAG) für die Erneuerung und Verbesserung der Nümbrechter Straße - Süd zwischen der Kaiserstraße B 256 und dem KVP Nümbrechter Str./Bahnhofstr./Vennstraße - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 7.9.2021
Ö 11 Beteiligungsbericht 2019 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 8.9.2021
Ö 12 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2021 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 8.9.2021
Ö 13 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (1. Kapitel); Umverteilung von Fördermitteln
Ö 14 Redaktionelle Änderungen in der Zuständigkeitsordnung des Betriebsauschusses und des Auschusses für Stadtentwicklung und Wirschaftsförderung
Ö 15 Änderung der Satzung für den Jugendbeirat der Marktstadt Waldbröl
Ö 16 Öffentliche Bekanntgaben
N 17 Klinikum Oberberg GmbH; Erweiterung des Gesellschaftszwecks der GKD Gesellschaft für Krankenhausdienstleistungen mbH und Anpassung des Gesellschaftsvertrages an geänderte Rechtsgrundlagen (Gemeindeordnung NRW) - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 8.9.2021
N 18 Beteiligung an der AggerEnergie - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 8.9.2021
N 19 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) NRW -Zusatzvereinbarung mit der „Schwimmen in Waldbröl gGmbH"-
N 20 Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Asphaltdeckschicht in der Händelstraße (Umfahrung) und der Turnerstraße zwischen der Waldstraße und dem Amselweg
N 21 Berichte aus Kommission Verbänden und Vertretungen
N 22 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente