BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

  • » Rat der Marktstadt Waldbröl
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Mi, 08.12.2021, 17:00 - 18:25
  • » Aula des Hollenberg-Gymnasiums, Goethestraße 6, 51545 Waldbröl ,
  • » Hinweise anlässlich der aktuellen Coronapandemie: 1. An Sitzungen dürfen nur immunisierte (vollständig geimpfte oder genesene) oder getestete Personen teilnehmen. In Anbetracht der aktuellen Entwicklung wird empfohlen, dass sich auch Immunisierte im Vorfeld der Sitzung tagesaktuell selbst testen bzw. testen lassen. 2. Beim Betreten des Gebäudes ist bis zum Sitzplatz eine medizinische Maske (OP-Maske) zu tragen

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5.1 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 5.1.1 Errichtung eines Lärmschutzwalls
Ö 5.1.2 Feuerwerksverbot an publikumsträchtigen Plätzen
Ö 5.2 Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ö 5.2.1 Nutzung Regenwasser für das Heißwassergerät des Bauhofs
Ö 5.2.2 Erste-Hilfe-Kurs für Schüler ab der 7. Jahrgangsstufe
Ö 5.3 Antrag der FDP-Fraktion
Ö 5.3.1 Neubauprogramm Straßenlaternen der SWW
Ö 6 5. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Wilkenroth - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 06.12.2021
Ö 7 Erlass einer Hebesatzsatzung - siehe Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 24.11.2021
Ö 8 Wirtschaftsplan des Abwasserwerks 2022 ff. - siehe Betriebsausschuss vom 29.11.2021
Ö 9.1 Gebührenkalkulation des Abwasserwerks 2022
Ö 9.2 8. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Marktstadt Waldbröl
Ö 10 Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2022 a) Rollsportpark Klus b) Basketballfeld Eichen
Ö 11 Öffentliche Bekanntgaben
N 12 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 13 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend einer Werbeanlage in Waldbröl
N 14 Beteiligungsangelegenheit AggerEnergie GmbH - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 24.11.2021
N 15 Neubau Feuerwehrwache Waldbröl-Thierseifen hier: Beauftragung der Generalplanungsleistungen für den Neubau der Feuerwehrwache in Waldbröl-Thierseifen
N 16 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente