BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2 Vortrag der AggerEnergie zu Schnellladestationen
Ö 3 Fragerecht der Einwohner
Ö 4 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 5 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5.1 Anfrage der FDP-Fraktion
Ö 5.1.1 Zusammenarbeit mit der Naturarena
Ö 5.2 Anfrage der CDU-Fraktion zur Schulsozialarbeit
Ö 6 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 7 Erschließungsmaßnahme erstmalige Herstellung Aspenweg hier: 1. Ergänzung des Bauprogramms - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr vom 25.1.22
Ö 8 Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes für das Jahr 2020 - sh. Betriebsausschuss v. 23.2.22
Ö 9 Gewinnverwendungsbeschluss des Abwasserwerkes 2020 - sh. Betriebsausschuss v. 23.2.22
Ö 10 Wahl des Wirtschaftsprüfers 2021 - sh. Betriebsausschuss v. 23.2.2022
Ö 11 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses des Haushaltsjahres 2020
Ö 12 Beteiligungsbericht 2020
Ö 13 Entwurf des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2021
Ö 14 Aktualisierung des Konzeptes zum Programm „Gute Schule 2020“
Ö 15 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2021
Ö 16 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10 G „Nümbrechter Straße/Kaiserstraße – Merkurareal“ der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 21.3.22
Ö 17 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 18 „Bahnhofstraße/Nümbrechter Straße“ der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 21.3.22
Ö 18 4. Ergänzung der Satzung und Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Grünenbach - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 21.3.22
Ö 19 Bestellung des allgemeinen Vertreters/der allgemeinen Vertreterin der Bürgermeisterin
Ö 20 Öffentliche Bekanntgaben
N 21 Städtebauliche Entwicklung des Merkur-Areal: Verkauf von Grundstücksflächen, Gemarkung Waldbröl, Flur 82, Flurstücke 387, 386, 403, jeweils teilweise an der Bahnhofstraße an die Ümit Immobilien GbR - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 21.3.22
N 22 Städtebauliche Entwicklung des Merkur-Areal: Verkauf von Grundstücksflächen, Gemarkung Waldbröl, Flur 82, Flurstücke 391 teilweise, an der Kaiserstraße, an die KPBAG Immobilien GmbH & Co. KG - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 21.3.22
N 23 Ersatzbeschaffung eines Transporters für den Bauhof
N 24 Ersatzbeschaffung eines Häckslers für den Bauhof
N 25 Erwerb einer neuen Kaltbindemittel-Spritzmaschine für den Bauhof
N 26 Kreditangelegenheiten - Vortrag erfolgt in der Sitzung
N 27 Berichte aus Kommissionen und Verbänden
N 28 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente