BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2 Neubau einer multifunktionalen Halle am Markt - Vorstellung der Projektstudie (Herr Prof. Krenz) und Vorstellung des Verfahrens in der Städtebauförderung (Herr Hamerla und Herr Kemme, Regionale 2025)
Ö 3 Fragerecht der Einwohner
Ö 4 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 5 Anfragen der Fraktionen und Stadtverordneten
Ö 5.1 Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 5.1.1 Sicherheit kommunaler und schulischer Bedienstete sowie Feuerwehreinsatzkräfte
Ö 5.1.2 Anfrage betr. Wahlergebnis im Stimmbezirk 040
Ö 5.1.3 Anfrage Eröffnung Gartenhallenbad
Ö 5.1.4 CDU-Anfrage betr. Verlegung der invasiven Kardiologie (außer Frage 9)
Ö 5.2 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 5.2.1 SPD-Anfrage "Zivilschutz"
Ö 5.2.2 SPD-Anfrage "Baumpflanzungen"
Ö 5.2.3 SPD-Anfrage "Baumfällungen"
Ö 6 Anträge von Stadtverordneten und Fraktionen
Ö 6.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 6.1.1 Antrag der CDU-Fraktion betr. SAE-Stab
Ö 6.1.2 Namensgebung für den Rollsportpark Klus
Ö 6.1.3 Geschwindigkeitsbeschränkungen in den Außenortschaften
Ö 6.1.4 Ausschussumbesetzungen
Ö 6.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 6.2.1 Abbau der Infotafel am Parkplatz "Lehmkuhle"
Ö 6.2.2 Verbesserung Aufenthaltsqualität Kirchenhecke
Ö 6.3 Anträge der Fraktion "Bündnis 90 / Die Grünen
Ö 6.3.1 Geschäftsfelderweiterung der SWW
Ö 6.3.2 Umbesetzung Ausschüsse
Ö 6.3.3 Änderung d. Planung Zubringer Diezenkausen
Ö 7 Richtlinie über Ehrungen in der Marktstadt Waldbröl
Ö 8 Jahresabschluss 2021 - siehe Rechnungsprüfungsausschuss v. 02.05.2022
Ö 9 Entlastung der Bürgermeisterin
Ö 10 5. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Grünenbach im Bereich „Kremberg“ und „Schraubenberg“ - siehe Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung vom 23.05.2022
Ö 11 Neuaufstellung des Regionalplans Köln - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung vom 23.05.2022
Ö 12 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2022
Ö 13 Bestellung eines Betriebsleiters für das Abwasserwerk der Marktstadt Waldbröl
Ö 14 Genehmigung d. dringlichen Entscheidung betr. verkaufsoffener Sonntage
Ö 15 Öffentliche Bekanntgaben
N 16 Kreditangelegenheiten - Bericht erfolgt in der Sitzung
N 17 Anfragen der CDU-Fraktion
N 17.1 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Verlegung der invasiven Kardiologie (Frage 9) siehe TOP 5.1.4
N 17.2 CDU-Anfrage betr. Dringlichkeitsentscheidung in Sachen Feuerwehr
N 18 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung betr. Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs
N 19 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung betr. Beschaffung eines Hubrettungsfahrzeugs
N 20 Beschaffung v. Schulbüchern
N 21 Breitbandverkabelung
N 22 Vergabe von Planungsleistungen für eine multifunktionale Halle am Markt
N 23 Grundstücksangelegenheit
N 24 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 25 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente