Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzauschuss1
Datum: Mi, 26.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorstellung Haushalt 2015 mit HSK bis 2022, Teil 2      
Ö 2  
Förderung von Gemeinbedarfseinrichtungen im kommunalen Kernhaushalt gemäß FRL Stadterneuerung 2008 - Prüfauftrag -      
Ö 3  
Erlass der Hebesatzsatzung ab 2015 - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 29.10.2014 -      
Ö 4  
Erlass des 3. Nachtrags vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Waldbröl vom 17.12.2004  
Enthält Anlagen
III/472/2014  
Ö 5  
Erlass einer Hundesteuersatzung - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 29.10.2014 -      
Ö 6  
Gebührenkalkulation zur Kostenersatz- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl Kostenersatz- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl - Unterlagen werden nachgereicht -     II/473/2014  
Ö 7  
Erlass des III. Nachtrags vom zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl (Friedhofssatzung) vom 24.03.2004 und Erlass des XIII. Nachtrags vom zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971  
Enthält Anlagen
III/475/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss/Ausschuss für Schule und Kultur empfiehlt dem Rat, / Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt, den III. Nachtrag vom         zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl vom 24.03.2004 und den XIII. Nachtrag vom         zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971 in den als Anlagen beigefügten Fassungen zu erlassen.

 

 

   
    26.11.2014 - Haupt- und Finanzauschuss1
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig unter Berücksichtigung der vorgenannten Änderung bei den Urnenbaumbestattungen, den III. Nachtrag vom         zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl vom 24.03.2004 und den XIII. Nachtrag vom         zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971 in den als Anlagen beigefügten Fassungen zu erlassen.

 

 

 

 

 

   
    01.12.2014 - Ausschuss für Schule und Kultur1
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss fasst einstimmig folgenden

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule und Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl zu beschließen, den III. Nachtrag vom         zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl vom 24.03.2004 und den XIII. Nachtrag vom         zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971 in den als Anlagen beigefügten Fassungen zu erlassen.

 

 

 

   
    10.12.2014 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig unter Berücksichtigung der in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.11.2014 vorgenommenen Änderung bei den Urnenbaumbestattungen, den III. Nachtrag vom         zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl vom 24.03.2004 und den XIII. Nachtrag      vom         zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971 in den als Anlagen zur Einladung beigefügten Fassungen zu erlassen.

 

 

 

Ö 8  
Bekanntgaben      
N 9     Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
N 10     Stellenplan 2015      
N 11     Veräußerung von Anteilen an der AggerEnergie GmbH      
N 12     Vergabe der Planungsarbeiten zur Aufstellung der 52. Änderung des Flächennutzungsplanes "Industriepark Hermesdorf III" sowie des Bebauungsplanes Nr. 11 F "Industriepark Hermesdorf III"      
N 13     Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen Peter Koester