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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzauschuss1
Datum: Mi, 26.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorstellung Haushalt 2015 mit HSK bis 2022, Teil 2      
Ö 2  
Förderung von Gemeinbedarfseinrichtungen im kommunalen Kernhaushalt gemäß FRL Stadterneuerung 2008 - Prüfauftrag -      
Ö 3  
Erlass der Hebesatzsatzung ab 2015 - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 29.10.2014 -      
Ö 4  
Erlass des 3. Nachtrags vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Waldbröl vom 17.12.2004  
Enthält Anlagen
III/472/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, / der Rat der Stadt Waldbl beschließt, den 3. Nachtrag vom         zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Waldbröl vom 17.12.2004 in der als Anlage beigefügten Fassung zu erlassen.

 

   
    26.11.2014 - Haupt- und Finanzauschuss1
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, den 3. Nachtrag vom                                                                                                                                          zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Waldbröl vom 17.12.2004 in der als Anlage beigefügten Fassung zu erlassen.

 

 

   
    10.12.2014 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig, den 3. Nachtrag vom         zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Waldbröl vom 17.12.2004 in der als Anlage beigefügten Fassung zu erlassen.

 

 

Ö 5  
Erlass einer Hundesteuersatzung - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 29.10.2014 -      
Ö 6  
Gebührenkalkulation zur Kostenersatz- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl Kostenersatz- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl - Unterlagen werden nachgereicht -     II/473/2014  
Ö 7  
Erlass des III. Nachtrags vom zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl (Friedhofssatzung) vom 24.03.2004 und Erlass des XIII. Nachtrags vom zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971  
Enthält Anlagen
III/475/2014  
Ö 8  
Bekanntgaben      
N 9     Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
N 10     Stellenplan 2015      
N 11     Veräußerung von Anteilen an der AggerEnergie GmbH      
N 12     Vergabe der Planungsarbeiten zur Aufstellung der 52. Änderung des Flächennutzungsplanes "Industriepark Hermesdorf III" sowie des Bebauungsplanes Nr. 11 F "Industriepark Hermesdorf III"      
N 13     Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen Peter Koester