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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Stadt Waldbröl
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 18-21, 51545 Waldbröl
Ort: Bürgersaal, NÜmbrechter Straße 18-21, 51545 Waldbröl

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Fragerecht der Einwohner    
Ö 2     Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO    
Ö 2.1     Antrag der Bürger von Ruh auf verkehrsberuhigende Maßnahmen - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 29.01.2019
Enthält Anlagen
I/110/2019  
Ö 3     Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen    
Ö 4     Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen    
Ö 4.1     Anträge der SPD-Fraktion    
Ö 4.1.1     Resolution zur Aufforderung der Landesregierung zur Einrichtung eines kommunalen Altschuldenfonds zur Tilgung der Altschulden der Kommunen    
Ö 4.1.2     Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Waldbröl
Enthält Anlagen
I/111/2019  
Ö 4.2     Anträge der FDP-Fraktion    
Ö 4.2.1     Kosten der Betriebsführung im Abwasserwerk
Enthält Anlagen
I/108/2019  
Ö 4.2.2     Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Schule und Kultur, Bauen und Verkehr sowie im Betriebsausschuss
Enthält Anlagen
I/109/2019  
Ö 4.2.3     Kürzung der Eigenkapitalverzinsung der städtischen Einlage im Abwasserbetrieb    
Ö 5     Einziehung von Teilflächen der Kreuzstraße und der Bielsteiner-Bahn-Straße
Enthält Anlagen
III/103/2019  
Ö 6     Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2018 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 06.02.2019   V/097/2019  
Ö 7     Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2019 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 06.02.2019   V/098/2019  
Ö 8     Entwurf des Jahresabschlusses 2018 - Unterlagen werden per Mail versandt -    
Ö 9     Wasserversorgungskonzept - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 06.02.2019    
Ö 10     Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 27.11.2018 Ausschuss für Schule und Kultur v. 03.12.2018 Haupt- u. Finanzausschuss v. 5.12.2018    
Ö 11     Öffentliche Bekanntgaben    
N 12     Genehmigung Niederschriften - nichtöffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 27.11.2018 Ausschuss für Schule und Kultur v. 03.12.2018 Haupt- u. Finanzausschuss v. 5.12.2019      
N 13     Merkur-Areal; hier: Vergabe des Rückbau- und Entsorgungskonzepts und des Rückbaumanagements Vorlage wird nachgereicht      
N 14     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Vergabe der Dachdeckerarbeiten      
N 15     "Gartenhallenbad für Alle"; Vergabe der Erstellung des Verblendmauerwerks      
N 16     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Vergabe der Wärmeversorgungsanlagen      
N 17     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Vergabe der Abwasser-, Wasser- und Gasanlagen      
N 18     "Gartenhallenbad für Alle"; Vergabe der lufttechnischen Anlagen      
N 19     Berichte aus Kommissionen und Verbänden      
N 20     Nichtöffentliche Bekanntgaben