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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 2.1  
Antrag der Bürger von Ruh auf verkehrsberuhigende Maßnahmen - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 29.01.2019  
Enthält Anlagen
 I/110/2019  
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Resolution zur Aufforderung der Landesregierung zur Einrichtung eines kommunalen Altschuldenfonds zur Tilgung der Altschulden der Kommunen      
Ö 4.1.2  
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Waldbröl  
Enthält Anlagen
 I/111/2019  
Ö 4.1.3  
Einmalige Erweiterung der Zügigkeit an der Gesamtschule - siehe Ausschuss für Schule und Kultur vom 11.02.2019      
Ö 4.2  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Kosten der Betriebsführung im Abwasserwerk  
Enthält Anlagen
 I/108/2019  
Ö 4.2.2  
Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Schule und Kultur, Bauen und Verkehr sowie im Betriebsausschuss  
Enthält Anlagen
 I/109/2019  
Ö 4.2.3  
Kürzung der Eigenkapitalverzinsung der städtischen Einlage im Abwasserbetrieb      
Ö 5  
Einziehung von Teilflächen der Kreuzstraße und der Bielsteiner-Bahn-Straße  
Enthält Anlagen
 III/103/2019  
Ö 6  
Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2018 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 06.02.2019  
V/097/2019  
Ö 7  
Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2019 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 06.02.2019  
V/098/2019  
Ö 8  
Entwurf des Jahresabschlusses 2018  
Enthält Anlagen
 V/121/2019  
Ö 9  
Wasserversorgungskonzept - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 06.02.2019      
Ö 10  
Terminplan "Merkur - Areal"      
Ö 11  
Konzept der Verwaltung zum Programm "Gute Schule 2020" - siehe Ausschuss für Schule und Kultur vom 11.02.2019      
Ö 12  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 27.11.2018 Ausschuss für Schule und Kultur v. 03.12.2018 Haupt- u. Finanzausschuss v. 5.12.2018      
Ö 13  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 14     Genehmigung Niederschriften - nichtöffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 27.11.2018 Ausschuss für Schule und Kultur v. 03.12.2018 Haupt- u. Finanzausschuss v. 5.12.2019      
N 15     Merkur-Areal; hier: Vergabe des Rückbau- und Entsorgungskonzepts sowie des Rückbaumanagements      
N 16     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Vergabe der Dachdeckerarbeiten      
N 17     "Gartenhallenbad für Alle"; Vergabe der Erstellung des Verblendmauerwerks      
N 18     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Vergabe der Wärmeversorgungsanlagen      
N 19     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Vergabe der Abwasser-, Wasser- und Gasanlagen      
N 20     "Gartenhallenbad für Alle"; Vergabe der lufttechnischen Anlagen      
N 21     Berichte aus Kommissionen und Verbänden      
N 22     Nichtöffentliche Bekanntgaben