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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 08.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Hollenberg-Gymnasiums, Goethestraße 6, 51545 Waldbröl
Ort:
Zusatz: Hinweise anlässlich der aktuellen Coronapandemie: 1. An Sitzungen dürfen nur immunisierte (vollständig geimpfte oder genesene) oder getestete Personen teilnehmen. In Anbetracht der aktuellen Entwicklung wird empfohlen, dass sich auch Immunisierte im Vorfeld der Sitzung tagesaktuell selbst testen bzw. testen lassen. 2. Beim Betreten des Gebäudes ist bis zum Sitzplatz eine medizinische Maske (OP-Maske) zu tragen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Errichtung eines Lärmschutzwalls  
Enthält Anlagen
I/632/2021  
Ö 5.1.2  
Feuerwerksverbot an publikumsträchtigen Plätzen  
Enthält Anlagen
I/641/2021  
Ö 5.2  
Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen      
Ö 5.2.1  
Nutzung Regenwasser für das Heißwassergerät des Bauhofs  
Enthält Anlagen
I/619/2021  
Ö 5.2.2  
Erste-Hilfe-Kurs für Schüler ab der 7. Jahrgangsstufe  
Enthält Anlagen
I/628/2021  
Ö 5.3  
Antrag der FDP-Fraktion      
Ö 5.3.1  
Neubauprogramm Straßenlaternen der SWW  
Enthält Anlagen
I/635/2021  
Ö 6  
5. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Wilkenroth - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 06.12.2021  
Enthält Anlagen
III/625/2021  
Ö 7  
Erlass einer Hebesatzsatzung - siehe Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 24.11.2021  
Enthält Anlagen
V/634/2021  
Ö 8  
Wirtschaftsplan des Abwasserwerks 2022 ff. - siehe Betriebsausschuss vom 29.11.2021  
Enthält Anlagen
IV/607/2021  
Ö 9.1  
Gebührenkalkulation des Abwasserwerks 2022  
Enthält Anlagen
IV/606/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl die Gebührensätze für Abwasser 2022

wie folgt zu verändern:

 

Die Schmutzwassergebühr soll von 4,85 EUR/m³ auf 4,80 EUR/m³ angepasst werden.

 

Die Gebühr für abflusslose Gruben soll von 4,85EUR/m³ auf 4,80 EUR/m³ angepasst werden.

 

Die Gebühr für Kleineinleiter soll von 4,85 EUR/m³ auf 4,80 EUR/m³ angepasst werden.

 

Die restlichen Gebührensätze sollen aufgrund marginaler Veränderungen nach Auffassung des

Betriebsausschuss unverändert bleiben. 

 

 

 

Im Auftrag

 

 

…………………………………….      

              Hartmut Schröder,

                (Betriebsleiter)


 

   
    29.11.2021 - Betriebsausschuss
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl die Gebührensätze für Abwasser 2022

wie folgt zu verändern:

 

Die Schmutzwassergebühr soll von 4,85 EUR/m³ auf 4,80 EUR/m³ angepasst werden.

 

Die Gebühr für abflusslose Gruben soll von 4,85EUR/m³ auf 4,80 EUR/m³ angepasst werden.

 

Die Gebühr für Kleineinleiter soll von 4,85 EUR/m³ auf 4,80 EUR/m³ angepasst werden.

 

Die restlichen Gebührensätze sollen aufgrund marginaler Veränderungen nach Auffassung des

Betriebsausschuss unverändert bleiben. 

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Marktstadt Waldbröl, die Gebührenkalkulation des Abwasserwerkes 2022 wie zuvor dargestellt zu beschließen.

 

Beschluss (einstimmig):

Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig vom Betriebsausschuss angenommen.

 

   
    08.12.2021 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 9.1 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt einstimmig, die Gebührensätze für Abwasser 2022 wie folgt zu verändern:

 

  1.                Die Schmutzwassergebühr soll von 4,85 EUR/m³ auf 4,80 EUR/m³

 angepasst werden.

 

  1.                Die Gebühr für abflusslose Gruben soll von 4,85EUR/m³ auf

 4,80 EUR/m³ angepasst werden.

 

  1.                Die Gebühr für Kleineinleiter soll von 4,85 EUR/m³ auf 4,80 EUR/m³

 angepasst werden.

 

Ö 9.2  
8. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Marktstadt Waldbröl      
Ö 10  
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2022 a) Rollsportpark Klus b) Basketballfeld Eichen  
III/633/2021  
Ö 11  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 12     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 13     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend einer Werbeanlage in Waldbröl      
N 14     Beteiligungsangelegenheit AggerEnergie GmbH - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 24.11.2021      
N 15     Neubau Feuerwehrwache Waldbröl-Thierseifen hier: Beauftragung der Generalplanungsleistungen für den Neubau der Feuerwehrwache in Waldbröl-Thierseifen      
N 16     Nichtöffentliche Bekanntgaben