Auszug - Verkehrsberuhigungen  

StV. Kronenberg erläutert den vorliegenden Antrag.

Bürgermeister Koester erwidert, dass es sich hier eine freiwillige Ausgabe handelt, die haushaltsrechtlich entsprechend zu werten ist.

StV. Helzer weist darauf hin, dass man ein tragfähiges System gefunden hat, welches praktikabel und bürgernah sei. Es sehe so aus, dass die Bürger die Materialkosten übernehmen und der Bauhof die Arbeitsleistung erbringt. Dies habe sich bewährt und bei den Bürgern auch Anerkennung gefunden.

StV. Theuer erwidert, dass man diese Bürgerbeteiligung auch weiterhin wolle und aus dem in Rede stehenden Ansatz nur eine Teilkostenübernahme erfolgen solle. Generell halte sie es für beachtenswert, dass auf der einen Seite Ortsverbindungsstraßen ausgebaut und auf der anderen Seite Kosten für die Verkehrsberuhigung auf Anlieger überwälzt würden.

Es gebe auch Härtefälle, die den vorstehend beschriebenen Kostenanteil nicht aufbringen könnten.

StV. Steinige ergänzt, dass Härtefälle in jedem Falle separat entschieden werden können und warnt davor, Präzidenzfälle zu schaffen.

Der vorliegende Antrag wird zurückgezogen.