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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 02.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:19 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Antrag der FDP-FraktionVerlegung von Frauenparkplätzen am Marktplatz  
Enthält Anlagen
I/774/2022  
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 10.000,00 Euro für Umweltschutz  
Enthält Anlagen
I/789/2022  
Ö 5.3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Klimaanpassungs-Check für Kommunen  
Enthält Anlagen
I/790/2022  
Ö 6  
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2023 einschließlich Entwurf des Stellenplanes und Haushaltsrede der Bürgermeisterin  
V/776/2022  
Ö 7  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2022  
Enthält Anlagen
V/775/2022  
Ö 8  
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (2. Kapitel)  
V/780/2022  
Ö 9  
Verlängerung für kommunale Klimaschutzinvestitionen  
I/783/2022  
Ö 10  
Änderung der Satzung für den Jugendbeirat - siehe Schulausschuss v. 18.1.2022  
Enthält Anlagen
I/778/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

   
    02.11.2022 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt einstimmig, die Satzung des Jugendbeirates der Marktstadt Waldbröl dahingehend zu ändern, dass auch Jugendliche, die ihren Wohnsitz nicht in Waldbröl haben, Mitglieder im Jugendbeirat mit beratender Funktion werden können.

 

Ö 11  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 12     Ankauf des bebauten Grundstücks „Gerberstraße Nr. 10; Gemarkung Waldbröl, Flur 76, Flurstück 351“ durch die Marktstadt Waldbröl HINWEIS: Das 30-seitige Wertgutachten ist im Ratsinformationssystem einsehbar.      
N 13     Stundung, Niederschlagung und Erlass -Vortrag erfolgt in der Sitzung-      
N 14     Nichtöffentliche Bekanntgaben      
N 15     Hallenbad