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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 02.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:19 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Antrag der FDP-FraktionVerlegung von Frauenparkplätzen am Marktplatz  
Enthält Anlagen
I/774/2022  
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 10.000,00 Euro für Umweltschutz  
Enthält Anlagen
I/789/2022  
Ö 5.3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Klimaanpassungs-Check für Kommunen  
Enthält Anlagen
I/790/2022  
Ö 6  
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2023 einschließlich Entwurf des Stellenplanes und Haushaltsrede der Bürgermeisterin  
V/776/2022  
Ö 7  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2022  
Enthält Anlagen
V/775/2022  
Ö 8  
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (2. Kapitel)  
V/780/2022  
Ö 9  
Verlängerung für kommunale Klimaschutzinvestitionen  
I/783/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt, die Zuwendung in Höhe von 51.683,99€ aus dem Sonderprogramm: Gewährung von Kompensationsleistungen für kommunale Klimaschutzinvestitionen (Aufstockung der Billigkeitsrichtlinie von 40 Mio. E auf 80 Mio.E), für die Errichtung einer Photovoltaikanlage am Bürgerdorf am Alsberg zu verwenden.

 

Im Auftrag

 

Chr.Peikert

 


 

   
    02.11.2022 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt einstimmig, die Zuwendung in Höhe von 51.683,99 aus dem Sonderprogramm: Gewährung von Kompensationsleistungen für kommunale Klimaschutzinvestitionen (Aufstockung der Billigkeitsrichtlinie von 40 Mio. € auf 80 Mio.€), für die Errichtung einer Photovoltaikanlage am Bürgerdorf am Alsberg zu verwenden.

 

Ö 10  
Änderung der Satzung für den Jugendbeirat - siehe Schulausschuss v. 18.1.2022  
Enthält Anlagen
I/778/2022  
Ö 11  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 12     Ankauf des bebauten Grundstücks „Gerberstraße Nr. 10; Gemarkung Waldbröl, Flur 76, Flurstück 351“ durch die Marktstadt Waldbröl HINWEIS: Das 30-seitige Wertgutachten ist im Ratsinformationssystem einsehbar.      
N 13     Stundung, Niederschlagung und Erlass -Vortrag erfolgt in der Sitzung-      
N 14     Nichtöffentliche Bekanntgaben      
N 15     Hallenbad