Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium:	Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum:	Mi, 24.08.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:15 - 17:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort:	51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
Zusatz:	Vor Eintritt in die Tagesordnung: Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Jürgen Köppe

TOP		Betreff

Ö 1		Fragerecht der Einwohner
Ö 2		Radfahrstreifen Talstraße / Vennstraße und Überquerungshilfe an der Goethestraße	III/960/2011
	24.08.2011 - Rat der Marktstadt Waldbröl
	Ö 2 - ungeändert beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Der Rat beauftragt bei 5 Gegenstimmen die Verwaltung, bei der Bezirksregierung Köln einen Förderantrag für die Errichtung von Radverkehrsanlagen in der Talstraße/Vennstraße einschließlich einer Überquerungshilfe an der Goethestraße nach den Förderrichtlinien Stadtverkehr zu stellen. Vorbehaltlich haushaltsrechtlicher Belange ist die Durchführung der Maßnahme für die Jahre 2012/2013 vorgesehen.
Ö 3		Beschluss zur Satzung über die Aufhebung der "Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage der Stadt Waldbröl - Wasserversorgungssatzung- vom 17.02.1982" (siehe Betriebsausschuss vom 09.08.2011)
Ö 4		Beschluss zur Satzung über die Aufhebung der "Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Waldbröl vom 17.02.1982 in der Fassung des XI. Nachtrages vom 09.02.2011" (siehe Betriebsausschuss vom 09.08.2011)
Ö 5		Bekanntgaben
N 6		Übernahme des Wasserwerks der Stadt Waldbröl durch die Stadtwerke Waldbröl GmbH, Ausgliederungsvertrag mit Anlagen (siehe Betriebsausschuss vom 09.08.2011 und Haupt- und Finanzausschuss vom 24.08.2011)
N 7		Nichtöffentliche Bekanntgaben