Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 24.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2     Anträge der Stadtratsfraktionen/Stadtverordneten      
Ö 2.1  
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 06.12.2006 zum Erwerb der Eisenbahntrasse      
Ö 2.2  
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Resolution des Rates zum Erhalt des Kreiskrankenhauses in kommunaler Trägerschaft      
Ö 3  
Vertretung der Stadt Waldbröl in der Gesellschafterversammlung der "Wir für Waldbröl GmbH"     /391/2007  
Ö 4  
Genehmigung der dringlichen Entscheidung betr. den IV. Nachtrag zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Märkte in der Stadt Waldbröl v. 10.11.1971 - sh. Anlage      
Ö 5  
Beschlussfassung zum Vermögens- und Wirtschaftsplan einschl. Festlegung der Gebührensätze für den Wasser- und Abwasserbetrieb für das Jahr 2007 - sh. Betriebsausschuss v. 23.01.07      
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 Eigenbetrieb Wasser  
81/377/2006  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 Eigenbetrieb Abwasser  
81/376/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt/der Rat der Stadt Waldbröl beschließt in seiner Sitzung vom ………………… den Jahresabschluss und den Lagebericht des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2005 gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 01.06.1988 in der vorgelegten Form mit

 

einer Bilanzsumme von                                                                     42.414.859,59 EURO und einem Gewinn aus der Gewinn- und Verlustrechnung von                     206.761,38 EURO festzustellen.

 

Der Jahresgewinn wird wie folgt verwendet:

 

a) Vortrag auf neue Rechnung                                                                   6.761,38    EURO

 

b) Abführung an den städtischen Haushalt                                                          200.000,00    EURO

   
    07.12.2006 -  Betriebsausschuss1
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Beschlussfassung wird auf die nächste Betriebsausschusssitzung vertagt.

   
    23.01.2007 -  Betriebsausschuss1
    Ö 2.1 - (offen)
   
   
    24.01.2007 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig den Jahresabschluss und den Lagebericht des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl vom 31.12.2005 gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 01.06.1988 in der vorgelegten Form mit

 

einer Bilanzsumme von                                                     42.414.859,59 €

und einem Gewinn aus der Gewinn-

und Verlustrechnung von                                                        206.761,38 €

festzustellen.

 

Der Jahresgewinn wird wie folgt verwendet:

 

a) Vortrag auf neue Rechnung                                                   6.761,38 

 

b) Abführung an den städtischen Haushalt                            200.000,00 

 

Ö 8  
Genehmigung von Niederschriften-öffentlicher Teil      
Ö 9  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 10     Genehmigung von Niederschriften-nichtöffentlicher Teil - Ausschuss f. Familie, Jugend u. Soziales v. 13.09. u. 13.11.06 - Ausschuss f. Schule, Kultur u. Sport v. 30.10.06 - Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Bauen vom 23.10. u. 13.12.06 - Vergabeausschuss v. 06.11. u. 05.12.06      
N 11     Vergabe von Baumaßnahmen im Zuge der geplanten Restkanalisation      
N 11.1     Ortslage Geiningen      
N 11.2     Ortslage Wilhelmstal      
N 11.3     Ortslage Bettenhagen      
N 12     Grundstückangelegenheit      
N 13     Nichtöffentliche Bekanntgaben      
Ö 14  
Umbesetzung im Betriebsausschuss