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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzauschuss1
Datum: Mi, 20.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
Zusatz: Sitzungsunterbrechung von 17.35 Uhr bis 17.41 Uhr
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Weiterentwicklung der Oberbergischen Aufbau Gesellschaft mbH hier: Satzungsänderung  
V/685/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Waldbröl empfiehlt dem Stadtrat der Änderung der Satzung der Oberbergischen Aufbau Gesellschaft mbH gemäß der als Anlage beigefügten Synopse zuzustimmen.
  2. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Waldbröl empfiehlt dem Stadtrat, die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der OAGmbH anzuweisen, in den jeweiligen Gremien entsprechend zu votieren.
  3. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Waldbröl empfiehlt dem Stadtrat, soweit die Aufsichtsbehörde formelle Änderungen oder Ergänzungen der Satzung für notwendig erachtet, diesen beigetreten.

 

Im Auftrag

 

 

 

(Anja Hasenbach)

  Stadtkämmerin

 

 

 
   
    20.04.2016 - Haupt- und Finanzauschuss1
    Ö 1 - (offen)
   

Beschluss:

 

 

  1. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Waldbröl empfiehlt bei 9 Ja- und 7 Gegenstimmen dem Stadtrat der Änderung der Satzung der Oberbergischen Aufbau Gesellschaft mbH gemäß der als Anlage beigefügten Synopse zuzustimmen.
  2. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Waldbröl empfiehlt bei 9 Ja- und 7 Gegenstimmen dem Stadtrat, die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der OAGmbH anzuweisen, in den jeweiligen Gremien entsprechend zu votieren.
  3. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Waldbröl empfiehlt bei 9 Ja- und 7 Gegenstimmen dem Stadtrat, soweit die Aufsichtsbehörde formelle Änderungen oder Ergänzungen der Satzung für notwendig erachtet, diesen beigetreten.

 

 

 

 

 

 

 
   
    22.06.2016 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt bei 16 Ja-Stimmen, 13 Gegenstimmen und einer Enthaltung, der Änderung der Satzung der Oberbergischen Aufbau Gesellschaft mbH gemäß der als Anlage zur heutigen Einladung beigefügten Synopse zuzustimmen.

 

  1. Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt bei 16 Ja-Stimmen, 13 Gegenstimmen und einer Enthaltung, die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der OAGmbH anzuweisen, in den jeweiligen Gremien entsprechend zu votieren.

 

  1. Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt bei 16 Ja-Stimmen, 13 Gegenstimmen und einer Enthaltung, soweit die Aufsichtsbehörde formelle Änderungen oder Ergänzungen der Satzung für notwendig erachtet, diesen beizutreten.

 

 

 

 
Ö 2  
Bekanntgaben      
N 3     Antrag der FDP-Fraktion - Kostenaufstellung ASS      
N 4     Grundstücksangelegenheiten - Veräußerung von unbebauten Grundstücksflächen im Bereich der Firma Hemmersbach, Käthe-Kollwitz-Straße 14, im Industriegebiet der Stadt Waldbröl      
N 5     Beschaffung eines Lastkraftwagens (Abrollkipper) mit 2 Abrollcontainern und 1 Unterrahmen sowie 1 Feuchtsalzstreuautomaten auf Abrollrahmen und 1 Schneepflug für den städtischen Bauhof      
N 6     Vergabe des 2. Nachtrages zum Ausbau der Schladerner Straße (B 256) an die Firma EER Raithel, Reichshof      
N 7     Vergabe des 1. Nachtrages an die Firma EER Raithel, Reichshof, zum Ausbau der Venn-/ Garten-/ Nümbrechter Straße (Sicherheitsstreifen aus Naturstein und Natursteinverblendung der bergseitigen Winkelscheiben an der Vennstraße)      
N 8     Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
N 9     Bekanntgaben