Auszug - Streichung Haushaltsmittel Marktplatz  

StV. Greb erläutert, dass die hohe Investitionssumme zum Neubau des Marktplatzes angesichts der aktuellen Haushaltssituation nicht finanzierbar sei.

Die FDP-Fraktion sehe die Notwendigkeit, dass am Marktplatz etwas geschehen müsse. Dies sei aber auch mit geringerem Mitteleinsatz realisierbar. Darüber hinaus halte man aufgrund der Bedeutung des Themas eine Beratung über den Neubau des Marktplatzes im Rat für notwendig.

StV. Kronenberg erklärt, dass die SPD-Fraktion Sympathie für den vorgelegten Antrag hegt. Er werbe jedoch dafür, einen entsprechenden Beschluss erst im Januar zu fassen.

Städt. Verw.-Rat Knott erklärt, dass die Investitionssumme nicht 1,5 Mio. betrage, sondern geringer ausfällt.

Bürgermeister Koester führt aus, dass es sich bei dem Neubau des Marktplatzes um eine Maßnahme im Rahmen des IEHK handelt. Aus diesem Grunde müsse eine entsprechende Veranschlagung von Mitteln im Haushalt erfolgen. Er habe rechtliche Bedenken, wenn diese Mittel aus dem Haushalt gestrichen würden, ohne vorher Rücksprache mit der Förderstelle zu nehmen. Gerade in Bezug auf die angesprochenen Kosten weise er darauf hin, dass im Januar ein Haupt- und Finanzausschuss stattfindet. Im Rahmen dieser Sitzung wird das Büro ASS über die Kostenseite des IEHK referieren. Er empfehle daher, den Neubau des Marktplatzes zurückzustellen, bis der Rat auf der verlässlichen Grundlage dieses Vertrages entscheiden kann.

StV. Steiniger warnt davor, dass IEHK so zu zerlegen, dass Einzelmaßnahmen herausgebrochen werden. Dies könne nicht sein, da es sich um ein Gesamtkonzept handelt, welches ganzheitlich betrachtet werden müsse. Von daher gelte es, keine Schnellschüsse vorzunehmen, sondern das IEHK als dynamischen Prozess anzusehen, der bei Bedarf auch durchaus modifiziert werden kann.

StV. Hein regt an, dieses Thema im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung zu beraten und die vom Bürgermeister genannte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses abzuwarten.

StV. Laskowski weist darauf hin, dass der FDP-Antrag die Investitionssumme benennt, die seinerzeit genannt wurde.

StV. Grüber ergänzt, dass eine Meinung durchaus geändert werden kann, wenn man neue Erkenntnisse gewonnen hat. In diesem Zusammenhang verweise er auf Meinungsäußerungen aus der Bürgerschaft.

StV. Greb erklärt, dass die FDP-Fraktion den in Rede stehenden Antrag zurückstellt.