Bürgerinformationssystem
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Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der RAT genehmigt einstimmig die nachstehend aufgeführten Niederschriften – öffentlicher Teil:
Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 26.06.2018 Ausschuss für Schule und Kultur v. 23.04.2018
StV. Kronenberg weist darauf hin, dass die Niederschrift des Ausschusses für Schule und Kultur vom 13.07.2018 ebenfalls genehmigt werden müsse. Er kritisiert, dass in der Vergangenheit Sitzungen dieses Ausschusses abgesagt worden sind, obwohl Beratungsbedarf vorhanden sei. Weiterhin bittet die SPD-Fraktion, Niederschriften zügig zu fertigen, da die dortigen Beratungen Arbeitsgrundlagen seien. Eine Organisationsverfügung zur Protokollführung wird den Fraktionen von der Veraltung zugeleitet.
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