Auszug - Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2019  

StV. Steiniger erläutert den Antrag. Es handelt sich um die Aufhebung eines Sperrvermerkes für diverse Arbeiten an der Realschule und die Streichung der Beschaffung von Parkscheinautomaten. Er führt aus, dass die CDU angesichts der Haushaltslage keine Anträge stellen wird, die belastende Auswirkungen auf den Haushalt darstellen. Vor diesem Hintergrund sei der vorliegende Antrag im Sinne von Haushaltsverbesserungen zu sehen; der Antrag in Sachen Vergnügungssteuer gehe in die gleiche Richtung.

StV. Hein regt an, nach Aufhebung des Sperrvermerkes die konkreten Planungen aufzunehmen.

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis; die Abstimmung erfolgt im nächsten Rat.