Auszug - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Konzept f.d. Umstellung sämtlicher papiergebundener Ratsdokumente in elektronische Form - siehe Rat vom 19.12.2018  

Städt. OVerw.-Rat Domke stellt die Möglichkeiten vor, die von der Stadt bisher schon bereitgehalten werden. Im Kern können sämtliche Unterlagen über das bereits bei der Stadt im Einsatz befindliche Ratsinformationssystem Allris abgewickelt werden. Man müsse auch feststellen, dass die Frage der Wirtschaftlichkeit heute nicht mehr im Vordergrund stehe, da die anfallenden Druckkosten, eher noch günstiger wären, als eine zusätzliche umfangreiche EDV-Ausstattung.

Bürgermeister Koester schlägt vor, ein Stufenkonzept zu erarbeiten und hierbei die technischen Möglichkeiten heranzuziehen, die der neue Ratssaal bietet. Er sehe es als Chance an, hier eine Übungsphase für den Rest der Wahlperiode durchzuführen und Erfahrungen zu sammeln.

StV. Steiniger bekräftigt die Ansicht, dass auf der einen Seite eine gewisse technische Entwicklung mitgegangen werden müsse; aller Erfahrung nach dies aber nicht kostengünstiger oder komfortabler würde, da vielfach noch die Papierform Arbeitspraxis ist. Er regt daher an, einen Ausschuss zu bestimmen, in dem die entsprechenden Unterlagen in elektronischer Form zugesendet und behandelt werden. Es müsse aber Einigkeit bestehen, dass man bei technischen Schwierigkeiten nicht auf einmal formelle Gründe heranziehe, um Entscheidungen des Ausschusses anzugreifen. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

Herr Vorländer gibt eine Übersicht über die technischen Möglichkeiten.

StV. Hein stellt fest, dass insgesamt ein Interesse an der Behandlung von Ratsdokumenten in elektronischer Form besteht und befürwortet die Möglichkeit, während einer Probephase mit einem ausgewählten Ausschuss die praktische Erfahrung zu sammeln.

Es besteht Einvernehmen, den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung als Referenzausschuss zu benennen und während einer halbjährigen Probephase praktische Erfahrungen zu sammeln.