Auszug - Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020", die in 2019 veranschlagt werden (Unterlagen werden nachgereicht)  

Zu dem seitens der Verwaltung erstellten Konzept über die Verwendung der Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ die in 2019 veranschlagt werden, nimmt Herr Peikert Stellung und beantwortet Fragen aus dem Ausschuss.

Insbesondere wird zu der bei der Gesamtschule veranschlagten Summe von 600.000,-- € für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 erläutert, dass diese Mittel für künftige Raumkonzepte an der Gesamtschule und am Gymnasium anlässlich der Umstellung auf G 9 beinhaltet. An der Gesamtschule gelte es auch weitere Inklusionsräume und Ruhebereiche auszustatten. Er weist darauf hin, dass die jetzigen Räumlichkeiten ohne Alternativen nicht für einen 5. Zug ausgereicht hätten.

Frau Wallbaum bringt zum Ausdruck, dass die baulichen Maßnahmen an der Gesamtschule auf jeden Fall der Schule des gemeinsamen Lernens angepasst werden müssen.

Unter Verweis darauf, dass seitens der Kämmerei einige Maßnahmen aus dem Programm „Gute Schule 2020‘“ herausgenommen und in die Finanzierung über die Schulpauschale und die Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz verschoben wurden, werden weitere Punkte wie die Heizkesselerneuerung an der GGS Hermesdorf und die Erneuerung des Parketts und der Bühnentechnik/Beleuchtung in der Aula angesprochen.

In diesem Zusammenhang wird von Herrn Mai angefragt, ob eine Sanierung des Foyers in der Aula auch denkbar sei.

Herr Peikert empfiehlt für alle weiteren wünschenswerten Investitionen einen Antrag an den Rat zu formulieren, um hierfür evtl. Mittel in den künftigen Haushalt einstellen zu können.

Über die Verwendung der Mittel für 2019 lt. vorgestelltem Konzept fasst der Ausschuss folgenden

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Kultur beschließt einstimmig, dem Rat der Marktstadt Waldbröl zu empfehlen, die von der Verwaltung für 2019 veranschlagten Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ / Schulpauschale / Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz lt. vorgestelltem Konzept zu genehmigen.