Bürgerinformationssystem
Termine Merkurkomplex
Herr Knott berichtet von einer Besprechung am heutigen Tage im Bürgerdorf und gibt folgende Termine für den Merkurkomplex bekannt:
Ab Mitte März 2019 werden erste Skizzen für die Bebauung des Geländes auf der Webseite der Stadt öffentlich gemacht und die Bürger haben dann die Möglichkeit in einem interaktiven Prozess Anregungen und Bedenken zu äußern. Im April erhalten die Bürger, die sich beteiligt haben, eine Einladung ins Bürgerdorf, um dort die Ergebnisse zu vertiefen. Am 03.05.2019, 13 Uhr oder 30.04.2019, 16 Uhr soll ein Werkstattgespräch mit der Politik stattfinden. Am 14.05.2019, 18.30 Uhr erfolgt eine Veranstaltung für alle Waldbröler mit Informationen zum Merkurkomplex, zur Neugestaltung der Kaiserstraße und zum Parkraumkonzept für das Stadtzentrum. Eine gemeinsame Sitzung des Bau- u. Verkehrsausschusses sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung soll dann am 27.05.2019 stattfinden. Im August / September 2019 wird der Abriss beginnen und am 30.09.2019 muss der Antrag für das Städtebauinvestitionsprogramm 2020 betreffend die öffentliche Maßnahme im Bereich des „Merkur-Areals“ vorgelegt werden. StV. Pampus kritisiert, dass wieder alles sehr beschleunigt durch die Gremien getragen werden soll. Man habe das wichtigste Projekt seit 40 Jahren, da könne man nicht so einen engen Zeitplan festlegen. Die Bürger müssen mehr Möglichkeit haben sich einzubringen. Die SPD-Fraktion würde sich auf jeden Fall dagegen aussprechen und regt an, das Projekt evtl. auf 2020 zu verschieben, um mehr Zeit für die Planung zu erhalten. StV. Köppe sieht das Zeitproblem, hält es aber für möglich, die Herausforderung anzunehmen, den Zeitplan einzuhalten notfalls mit einigen Sondersitzungen. Kein Waldbröler würde eine erneute Verzögerung verstehen. Vorsitzender Steiniger fügt hinzu, dass die CDU-Fraktion sich für den Zeitplan ausspricht, damit es voran geht. Er sei auch bereit, Sondersitzungen einzuplanen. Wenn die SPD-Fraktion anderer Meinung sei, dann könnte sie das in der Ratssitzung beantragen.
StV. Hein bitte um eine schriftliche Vorlage für die Fraktionen und möchte erst in der Ratssitzung darüber abstimmen. Nach weiterer Diskussion wird die Verwaltung gebeten, den Punkt nachträglich auf die morgige Tagesordnung des Stadtrates zu setzen und die Termine nochmals in schriftlicher Form vorzulegen.
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