Auszug - Begrüßung  

Bürgermeister Koester begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.

Er informiert den Rat darüber, dass die heutige Tagesordnung wie folgt erweitert wird:

TOP 4.1.2     Anfrage der SPD-Fraktion zum Stand der Versorgung zum schnellen Internet

TOP 5.1.4     Resolutionsantrag der CDU-Fraktion zur BDS-Bewegung

TOP 10 neu   Gründung der Projektagentur Oberberg

TOP 11 und

TOP 13        Genehmigung von Niederschriften:

                Ergänzung um den Ausschuss für Stadtentwicklung und                 Wirtschaftsförderung vom 18.02.2019

TOP 14 neu    Niederschlagung, Stundung und Erlass

Der Rat genehmigt einstimmig die v. g. Änderungen.

Bürgermeister Koester bittet den Rat, sich im Gedenken an die kürzlich verstorbene ehemalige Stadtverordnete Helga Semmler zu erheben und spricht einige Worte des Angedenkens.

StV. Kronenberg kritisiert, dass bei der am vergangenen Montag stattgefundenen Bürgerversammlung der Redebeitrag der StV. Pampus regelrecht „abgewürgt“ worden sei. Dies sei unglücklich, da sie in ihrer Eigenschaft als Vorsitzende des Ausschusses für Bauen und Verkehr reden wollte. Er bitte darum, sich auf Regularien zu einigen, ob bei Bürgerversammlungen die Politik zu Wort kommen solle oder nicht und verweist auf den Redebeitrag des StV. Köppe.

Bürgermeister Koester antwortet, dass abgestimmt war, dass in der Bürgerversammlung die Bürger das Wort hätten und sich die Politik nicht zu Wort melden solle. Die Wortmeldung des Herrn Köppe sei ein Versehen gewesen, für das er sich entschuldigt habe. Im Ergebnis müsse man festhalten, dass die Bürgerversammlung einen sehr guten Verlauf hatte. Nach eingehender Diskussion besteht Einvernehmen darüber, dass bei künftigen Bürgerversammlungen keine Redebeiträge durch Stadtverordnete erfolgen.