Auszug - Sachstand Breitbandverkabelung  

StV. Kronenberg erläutert, dass diese Themen für die Bürger interessant sind und in anderen Gemeinden stärker kommuniziert würden.

StV. Steiniger weist darauf hin, dass ein entsprechender Sachstandsbericht in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung gegeben wird.

StV. Greb betont, dass insbesondere für Gewerbe und Industrie entsprechende Voraussetzungen geschaffen werden müssen, um den Wirtschaftsstandort Waldbröl wettbewerbsfähig zu halten.

StV. Helzer stellt fest, dass es sich hier um eine Anfrage handelt, wo eine Aussprache erst beantragt werden muss, um eine Beratung mit Redebeiträgen führen zu können.

StV. Steiniger beantragt die Aussprache zu dieser Anfrage; es besteht Einigkeit darüber, die Aussprache zu führen.

Städt. Verw.-Rat Knott antwortet, dass das Thema „Schnelles Internet“ im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung beraten wird.

Nachdem

• die Marktstadt Waldbröl mit Förderung des Bundes den Breitbandausbau in den Bereichen Hemesdorf / Fahrenseifen / Bettingen / Geiningen und Bröl / Brölerhütte / Niederhof / Thierseifen / Wilkenroth durchgeführt hat,

• ein Netzbetreiber im eigenwirtschaftlichen Ausbau weite Teile des Hauptortes Waldbröl und mehrere Außenortschaften mit breitbandigen Internetzugängen versorgt hat und

• ein Netzbetreiber derzeit den Nahbereich um seine Betriebsstelle (maximale Kabellänge zwischen der Betriebsstelle und den Kabelverzweigern 550 m) ausbaut,

• wird in Kürze der Breitbandausbau in den sog. „weißen Flecken“ also den Bereichen, in denen die Übertragungsgeschwindigkeiten unter 30 Mbit/s liegen, beginnen.

Der Zuwendungs- und Kooperationsvertrag mit dem im Vergabeverfahren erfolgreichen Netzbetreiber ist seitens der Marktstadt Waldbröl bereits unterzeichnet worden und wartet nun auf die Gegenzeichnung durch den Netzbetreiber. Mit der Vertragsunterzeichnung beginnt für den Vertragspartner die Frist von 24 Monaten, in der er den FTTB-Breitbandausbau für insgesamt 783 Haushalte, Schulen und Gewerbebetriebe durchführen muss. Welche „weißen Flecken“ zuerst an das Breitbandnetz angeschlossen werden und wann dies geschieht, bedarf noch der Detailplanung des Netzbetreibers. Ob Netzbetreiber planen, unabhängig von den vorstehend genannten, weitere Breitbandausbaumaßnahmen im Waldbröler Stadtgebiet durchzuführen, unterliegt den Betriebsgeheimnissen der Netzbetreiber und entzieht sich folglich der Kenntnis der Marktstadt Waldbröl. Entscheidend wird auch sein, ob Bund und/oder Länder bereit sind, den weiteren Breitbandausbau finanziell zu fördern.

StV. Mittler weist darauf hin, dass eine gewisse Grundversorgung erst einmal flächendeckend hergestellt werden muss. Sobald die sog. „weißen Flecken“ geschlossen wären, könne man Leistungssteigerungen vornehmen. Hierzu sei es aber erforderlich erst einmal überhaupt festzustellen, wo diese „weißen Flecken“ liegen.

StV. Helzer regt an, die Bürger über den Stand der Breitbandversorgung und die Ausbauplanung zu informieren.

StV. Kronenberg bittet, dass die Telekom eingeladen wird, um vor Ort einen Sachstandsbericht abzugeben.

Städt. Verw.-Rat Knott sagt zu, dass, sobald das Ausbauprogramm für die Breitbandversorgung feststeht, dies veröffentlicht wird. Auf Nachfrage des StV. Laskowski bestätigt er, dass die seinerzeit für das Gewerbegebiet in Waldbröl gefundene Übergangslösung noch aktiv ist.