Auszug - Begrüßung  

Bürgermeister Koester begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.

Er trägt vor, dass einige Anträge der Fraktionen verspätet eingegangen seien. Diese wurden dennoch verteilt und auf die Tagesordnung genommen, da alles unter dem Oberbegriff „Haushaltsplanberatung“ zu sehen ist.

Frau Borschel wird zur Schriftführerin des Haupt- und Finanzausschusses ernannt.

StV. Steiniger bittet in heutiger Sitzung keine Abstimmungen zum Haushalt durchzuführen, da noch keine abschließenden Beratungen in der Fraktion durchgeführt wurden. Die übrigen Fraktionen weisen darauf hin, dass man mehr Zeit benötige, um intern über den Haushalt beraten zu können und fordern mehr Sitzungen. Den Vorschlag, den Haushalt erst im Januar 2020 zu beschließen,  weisen Bürgermeister und Kämmerin mit dem Hinweis auf gesetzliche Verpflichtungen zurück. Es wird ein weiterer Haupt- und Finanzausschuss für den 28.11.2019, 17.00 Uhr terminiert.

Die Tagesordnung wird um einen weiteren gemeinsamen Antrag der CDU- und UWG Fraktion – Umbenennung der Wir für Waldbröl GmbH – erweitert. Dieser Antrag ist erst heute bei der Verwaltung eingegangen.