Auszug - SPD Fraktion - Einstellung von Mitteln für den Umweltschutz  

StV. Kronenberg erläutert, dass es darum gehe, klassische Umweltschutz-/Klimaschutzprojekte wie z.B. die Renaturierung der Klus in Niederhof zu unterstützen. Man müsse einen Ansatz vorhalten für die Vielzahl von kleinen Maßnahmen, die vor Ort ganz konkret der Verbesserung des Umweltschutzes dienen.

StV. A. Steiniger erklärt, dass es wichtig sei, in diesem Bereich etwas zu tun. Der vorliegende Antrag sei ihm aber vom Inhalt her zu unbestimmt.

StV. Hein regt an, dass der Arbeitskreis Klimaschutz einen entsprechenden Maßnahmenkatalog erarbeiten und der Ansatz in Höhe von 25.000,00 € mit einem Sperrvermerk versehen werden könnte.

Stadtkämmerin Brauer weist darauf hin, dass bereits viel Geld für diverse Umweltschutzmaßnahmen aufgewendet wird; dieses ist in den Ansätzen für die jeweiligen Maßnahmen bereits enthalten.

StV. Greb spricht sich dafür aus, bei konkreten Projekten zu beraten, inwieweit der Umweltschutz gefördert werden könnte. Generell gelte, dass bei Mehraufwendungen eine entsprechende Einsparung gegenüber stehen müsse.

StV. Hennlein erläutert an einem Beispiel, dass beim Bau einer Ortsverbindungsstraße seinerzeit kein Geld für eine einfache Krötenröhre vorhanden gewesen sei. Dies sei z.B. eine Maßnahme, die mit dem in Rede stehenden Ansatz unterstützt werden könne. Darüber hinaus sei Naturschutz eine Pflichtaufgabe.

StV. Helzer spricht sich dafür aus, einen Betrag in Höhe von 10.000,00 € für Maßnahmen zum Schutz der Umwelt pro Jahr in den Haushalt einzustellen und mit einem Sperrvermerk zu versehen.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig, 10.000,00 € für Maßnahmen zum Schutz der Umwelt pro Jahr in den Haushaltsplan einzustellen und mit Sperrvermerk zu versehen.

Eine erneute Beratung im Rat erfolgt nicht.