Auszug - Begrüßung  

Der Haupt- und Finanzausschuss hat Ratskompetenz gemäß Delegation.

Bürgermeister Koester begrüßt die anwesenden Sitzungsteilnehmer und die Kameraden und Kameradinnen der Freiwilligen Feuerwehr Waldbröl.

Er stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest und trägt folgende Änderungen zur Tagesordnung vor:

TOP 3.1:   Bürgerantrag, Freiwillige und Soziale Schülergruppe Waldbröl, Nutzung von

            Freiflächen im Sportzentrum

TOP 5.1:   Anfrage UWG-Fraktion, Störungen in der Vennstraße und der Nümbrechter Str.

TOP 5.2:   Anfrage Bündnis 90/Die Grünen, Brandschutzbedarfsplan

TOP 5.3.1: Anfrage der SPD-Fraktion, Medienkonzept in Schulen

TOP 5.3.2: Anfrage der SPD-Fraktion bezügl. PV-Anlagen, Breitbandverkabelung,

            Nahwärmekonzept und Brandschutzbedarfsplan

TOP 6.1.3: Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Sperrung der Gerberstraße im Bereich

            Marktplatz/REWE

TOP 6.3.1: Antrag SPD-Fraktion, Geschwindigkeitsbegrenzung in Teilbereichen der

            B256/Schladernring

TOP 10:   Bebauungsplan Nr. 30 „Homburger Straße/Hermann-Löns Weg“

TOP 11:   Umbau Kreuzung Lise-Meitner-Straße/Industriestraße in einen Kreisverkehrsplatz

TOP 16:   Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für 2020/21

TOP 21:   Mittelfreigabe für die Aufstellung von 5 Wohncontainern zur Unterbringung von

           Obdachlosen im Bereich Kaiserstraße 110.

Die anderen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig oben stehende Änderung der Tagesordnung.