Bürgerinformationssystem
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Bürgermeisterin Weber erläutert, dass dieser Tagesordnungspunkt unterteilt wird.
Zuerst ist über die Bildung und Besetzung der Fachausschüsse abzustimmen. Dies wurde interfraktionell erarbeitet und in das Ratsinformationsheft aufgenommen, welches den Stadtverordneten am 05.11.2020 im Nachgang als Beschlussvorlage zur Ratseinladung zugesendet wurde. Es handelt sich hierbei um einen einheitlichen Wahlvorschlag, welcher der Zustimmung Aller bedarf.
Vor dieser Abstimmung wird darauf hingewiesen, dass es noch Vorschläge der CDU- und SPD-Fraktion dahingehend gibt, als weitere beratende Mitglieder im Ausschuss für Kultur und Tourismus den Geschäftsführer der „Wir für Waldbröl GmbH“ und den Vorsitzenden des Vereins „Waldbröl (er)leben“ zu benennen.
Der Rat nimmt zustimmend Kenntnis. Beschluss:
Der Rat beschließt einstimmig die im Ratsinformationsheft aufgeführte Ausschussverteilung und die personelle Besetzung der Ausschüsse einschließlich der v. g. Ergänzung hinsichtlich der beratenden Mitglieder im Ausschuss für Kultur und Tourismus.
Im Anschluss daran erläutert Bürgermeisterin Weber, dass bei der Besetzung von Gremien, bis auf die drei nachstehenden Gremien, eine einvernehmliche Lösung gefunden wurde. Bei diesen Gremien können aber heute auch Besetzungsvorschläge vorgelegt werden; diese lauten wie folgt:
- Betreiberholding Klinikum Oberberg GmbH, Gesellschafterversammlung
Ordentliches Mitglied: Bürgermeisterin Larissa Weber Stellv. Mitglied: Stadtverordnete Claudia Hein
- Projektagentur Oberberg GmbH (REGIONALE 2025, Gesellschafterversammlung)
Ordentliches Mitglied: Bürgermeisterin Larissa Weber Stellv. Mitglied StV. Claudia Hein
- Wasserverband „Rhein-Sieg“, Verbandsversammlung
Ordentliches Mitglied: StV. Martin Pfeiffer
In kurzen Stellungnahmen der Fraktionen wird erklärt, dass bei der Besetzung der vorstehend genannten Gremien auch Einvernehmen hergestellt ist und man die Gremienbesetzung im Block abstimmen kann.
Beschluss:
Der Rat beschließt einstimmig die Gremienverteilung und die personelle Besetzung der Gremien in der Form, wie sie in dem Ratsinformationsheft dargestellt ist einschließlich der vorstehend beschriebenen Gremienverteilung und Gremienbesetzung.
Bürgermeisterin Weber schließt die Sitzung um 17.48 Uhr mit einem Dank an die Anwesenden.
Weber Thiel Bürgermeisterin Schriftführer |
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