Auszug - Begrüßung  

Bürgermeisterin Weber begrüßt die anwesenden Vertreter der Presse und die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses zur heutigen Sitzung und stellt die frist- und ordnungsgemäße Einladung fest. Der Ausschuss tagt mit Ratskompetenz.

Auf ihren Vorschlag hin beschließt der Ausschuss einstimmig folgende Änderungen zur Tagesordnung:

-          Aufnahme des Antrages der Fraktion Bündnis90/Die Grünen – Umsetzung von kommunalen Klima-, Biotop- und Artenschutzmaßnahmen – dieser Antrag wurde im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten und versehentlich nicht auf die Tagesordnung zur heutigen Sitzung genommen.

-          TOP 14 – Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben entfällt, wird unter TOP 12 behandelt

-          Neuer TOP 14 – Aktualisierung des Konzeptes zum Programm „Gute Schule 2020“, Erneuerung Gruppenraum OGS Hermesdorf. Dieser Punkt wurde im HAFA vorberaten.

-          Aufnahme neuer Tagesordnungspunkt „Bestellung von Arbeitnehmervertreter*innen in den Aufsichtsrat der OVAG unter TOP 18.

Die Anträge der Fraktionen von Punkt 5.2.1 bis 5.3.3 und 5.4.1 wurden bereits im Haupt- und Finanzausschuss zum Haushalt beraten und sind hier nur rein informativ aufgeführt. Nur die Punkte 5.2.6 – Verschieben des Rückbaus des altes Bauamtes – und 5.3.4.- Bushäuschen Happach - sollen nochmals thematisiert werden.