Auszug - Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss f. Soziales u. Sport vom 17.8.2020  

Mehrer Stadtverordnete kritisieren, dass eine Niederschrift aus August des letzten Jahres erst heute zur Genehmigung vorliegt. In der Regel sollen Niederschriften spätestens nach vier Wochen vorliegen.

Es erhebt sich eine kurze Diskussion.

Der Haupt- und Finanzausschuss mit Ratskompetenz spricht sich dafür aus, dass zukünftig Niederschriften in den zugehörigen Ausschüssen genehmigt werden. Gegebenenfalls muss die Geschäftsordnung der Stadt Waldbröl angepasst werden.

StV. Steiniger kritisiert, dass in der letzten Ratssitzung am 16.12.2020 unter TOP 6.3.3 Städt. Verw.-Direktor Domke die Sitzungsführung übernommen hat, hierfür wäre der stellv. Bürgermeister Rafalski zuständig gewesen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Haupt- und Finanzausschuss mit Ratskompetenz genehmigt einstimmig die Niederschrift des Ausschusses für Soziales und Sport vom 17.08.2020.