Bürgerinformationssystem
Sachverhalt:
Herr Oster stellt anhand einer Präsentation die Defizite in der Ortsentwässerung Niederhausen vor, die das Abwasserwerk veranlasst haben, die gesamte Ortsentwässerung in Bezug auf die Schmutz- und Regenwasserkanalisation zu überplanen.
Die halbe Ortslage ist schmutzwassertechnisch durch einen Privatkanal erschlossen, der nur schwer, bzw. nicht zu inspizieren ist. Darüber hinaus sind drei Grundstücke noch nicht über eine Schmutzwasserkanalisation erschlossen.
Die Niederschlagswasserbeseitigung erfolgt in Niederhausen über sogenannte „Bürgermeisterkanäle“, die an zwei Stellen mittelbar und unmittelbar in den Waldbrölbach einleiten. Da die Einleitungswassermengen zu groß sind, liegen dem Abwasserwerk wasserrechtliche Sanierungsbescheide vor, die das Abwasserwerk in Zugzwang setzen.
Anmerkung von Herrn Wagner, dass seiner Meinung nach nur Variante 2 bzgl. der Straßenerneuerung in Frage kommen sollte. Herr Wagner wünschst sich zudem eine Kostentransparenz bzgl. Leistungen des Ing.-Büros Oster + Siepe, da die Vorbereitungen ja bereits im Jahr 2012 begonnen haben.
Herr Greb bittet um eine Aufklärung bezüglich der anfallenden Anliegerkosten - dies soll bei der nächsten Betriebsausschusssitzung besprochen werden.
Herr Schröder wies noch darauf hin, dass die Baumaßnahme noch nicht in den Haushaltsplan aufgenommen wurde, so dass eine Planung für die erstmalige Herstellung der Straßen erst im Jahr 2022 durchgeführt werden kann.
Beschluss
Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig, die Betriebsleitung und der Betriebsführer des Abwasserwerkes der Marktstadt Waldbröl zu beauftragen, die verschiedenen Möglichkeiten der Finanzierung der notwendigen Maßnahmen im Zusammenarbeit mit dem Straßenbau auszuarbeiten und dem Betriebsausschuss in einer seiner nächsten Sitzungen vorstellen. Der Ausschuss strebt eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bauen und Verkehr an, um weitere Sachverhalte diesbezüglich besprechen zu können.
Nachrichtlicher Nachtrag: Im Ausschuss Bauen und Verkehr am 16. März 2021 wurde für die Ortschaft Niederhausen der Straßenvollausbau beschlossen. Eine gemeinsame Sitzung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes und des Ausschusses Bauen und Verkehr ist somit obsolet.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||