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Auszug - Verschiedenes  

 
 
Sitzung des Betriebsausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Betriebsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 29.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

In einem Arbeitsgespräch zwischen den Herren Schröder, Solbach und Kujbida wurden mehrere Themen angesprochen, um geeignete Lösungsansätze auszuarbeiten. Diese Themen wurden mündlich vorgetragen.

9.1 Abwassergebührenhilfe

Die Zuweisung aus der Abwassergebührenhilfe für 2022 fällt um 50% niedriger aus, da die neue Art der Berechnung getrennt nach Niederschlagswassergebühr und Schmutzwassergebühr anhand eines jeweiligen Schwellenwertes vorgenommen wird. Für Schmutzwasser entsteht ein Anspruch, weil der Schwellenwert in Höhe von EUR 3,79 überschritten wird. Der Schwellenwert für Niederschlagswasser beläuft sich auf EUR 1,22 und wird unterschritten.

Herr Kujbida äert seine Bedenken, dass die Waldbröler Niederschlagswassergebühr mit EUR 0,98 tendenziell zu niedrig sei. Aus diesem Grunde soll die Verteilschlüssel zwischen den Kostenarten Schmutz- und Regenwasser im kommenden Jahr 2022 von einem Ingenieurbüro überprüft werden.

9.2 Gruben in Waldbröl

Ein weiteres Thema sind die Grubengebührenarten in der Marktstadt Waldbröl. Die drei Grubengebührenarten sind nicht kostendeckend. Die geschätzten Unterdeckungen sind in der Tabelle unten aufgeführt.

 

DIN-Gruben

Abflusslose Gruben

Kleineinleiter

Derzeitige Gebühr

1,86 €

4,85 €

4,80 €

Kostendeckende Gebühr

8,88 €

19,98 €

39,00 €

 

Es wird vorgeschlagen, die tatsächlichen kostendeckenden Gebührensätze zu ermitteln.

Herr Wagner wies auf den Umstand hin, dass die DIN-Gruben im Vergleich günstig ausfallen und dies genauer untersucht werden muss.

Herr Solbach betonte, dass hier zunächst Fakten generiert werden müssten damit anschließend eine politische Entscheidung getroffen werden kann. Es wäre keine Kleinigkeit und man müsste hier zukunftsorientiert für die Marktstadt Waldbröl überlegen und handeln.

Beschluss (einstimmig):

Der Betriebsausschuss nimmt die Ausführung zur Kenntnis und erteilt der Geschäftsführung den Auftrag, ein Ingenieurbüro mit einer Überprüfung des Sachverhalts zu beauftragen.

 

9.3 Hauspumpstationen in Waldbröl

Die Thematik Hauspumpstationen bedarf einer langfristigen Lösung. Herr Schröder schlägt vor, anhand einer Ortslage eine Kostenvergleichsberechnung zwischen der Sanierung der Einzelpumpstationen im Drucksystem und dem Umbau des Drucksystems in einen Freispiegelkanal mit Sammelpumpstation durchzuführen.

 

9.4 Starkregenereignisse

Herr Wagner nahm Bezug zu der Thematik Starkregenereignisse und dessen Dringlichkeit. Es müsse entschieden werden, ob die finanziellen Mittel über Gebühren oder aus Fördermitteln geschöpft werden sollen. Hier sei eine genaue Kalkulation unabdingbar und die nötigen Mittel sollten keineswegs seitens der Marktstadt Waldbröl unterschätzt werden.

 

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20211115 Präsentation Betriebsausschuss (986 KB)