Auszug - Begrüßung und Eröffnung der Sitzung  

Vorsitzende Pampus eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder und die Presse. Herr Schröder informiert den Ausschuss über den Sachstand zum Feinkonzept zur Errichtung von Mobilstationen im Oberbergischen Kreis. (siehe Präsentation TOP1)

Vorsitzende Pampus stellt zwei nachgereichte Tagesordnungspunkte vor:

• Sachstand zur Entwurfsplanung der Zubringerstraße Diezenkausen und
• die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS).

StV. Wagner beschwert sich über die allgemein steigende Anzahl von nachgereichten Tagesordnungspunkten. Zudem würden die zugehörigen Unterlagen oftmals erst so spät eingereicht, dass ein Besprechen der Thematik innerhalb der Fraktionen nicht mehr möglich sei.

Für die heutige Sitzung wurde der Tagesordnungspunkt „Sachstand zur Entwurfsplanung der Zubringerstraße Diezenkausen“ auf Veranlassung und einstimmigen Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, der am 24.01.2022 tagte, nachgereicht. Herr Kiefer erläutert hierzu, dass im StaWi vereinbart wurde, in der Ratssitzung am 26.01.2022 über die Offenlage des Bebauungsplans Nr. 101 A „Rollsportpark Klus“ ohne erneute Beratung im StaWi abzustimmen, da es Wunsch der StaWi-Ausschussmitglieder war, vor Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplanes über die Straßenplanungen des Zubringers Diezenkausen informiert zu werden. Die Vorstellung der Straßenplanung erfolgt in der heutigen Bauausschusssitzung. Hintergrund hierzu ist, dass es bei einer ausbleibenden Abstimmung über die Offenlage in der morgigen Ratssitzung zu einer Verzögerung des Projektes von circa 3 Monaten kommen würde, was unter anderem für das Förderprojekt sehr ungünstig wäre. Der Ausschuss erklärt sich nach kurzer Diskussion dazu bereit die beiden Punkte in die Tagesordnung aufzunehmen.