Auszug - Straßenbeleuchtung - Antrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2021 " Neubauprogramm Straßenlaternen der SWW" Vorlage: I/635/2021  

Herr Schröder stellt zunächst das Kontingent der Straßenlaternen für das Jahr 2022 vor. (siehe Präsentation TOP3).

Der Antragsteller StV. Greb stellt sein Anliegen vor: Seiner Meinung nach ist die Bezahlung der Straßenlaternen eine zu große Belastung für die Stadtwerke Waldbröl und sollte stattdessen über den Haushalt der Stadt Waldbröl erfolgen. Zudem befindet er den pauschalen Ausbau von 10 Straßenlaternen nicht als sinnvoll. StV. Hennelein erläutert, dass er keinen Handlungsbedarf für den Ausschuss sieht, da es sich bei dem Ausbau der Straßenlaternen nicht um eine Anzahl von pauschal 10 Lampen handelt, sondern um einen Ausbau von bis zu 10 Lampen. StV. Paech ergänzt, dass die Lampenkommission nicht zwangsläufig 10 Lampen pro Jahr aufstellen lässt, sondern nur bei relevanten Gefahrenlagen. StV. Greb möchte, dass der Vertrag über den Ausbau von 10 Lampen jährlich zu dem Wortlaut „bis zu 10 Lampen“ abgeändert wird. Vorsitzende Pampus lässt im Ausschuss über diese vertragliche Änderung abstimmen:

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt einstimmig ohne Enthaltungen die vertragliche Änderung zu der Formulierung „bis zu 10 Lampen“.

Herr Schröder merkt an, dass für das Jahr 2022 noch 5 Lampen aufgestellt werden können und schlägt daher vor die Beleuchtungskommission zeitnah nochmal einzuberufen mit denselben Mitgliedern aus dem letzten Jahr. Der Ausschuss stimmt diesem Vorschlag zu.