Auszug - Begrüßung  

Bürgermeisterin Weber begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Einladung zur heutigen Sitzung fest. Hinweise oder Anmerkungen zur letzten Niederschrift werden nicht vorgebracht.

Bürgermeisterin Weber verweist auf die Anträge zur Haushaltsplanberatung, die für die kommende Ratssitzung eingereicht wurden und Sie führt aus, dass diese heute dem Haupt- und Finanzausschuss zur Vorberatung vorgelegt werden.

Stadtverordnete Claudia Hein weist darauf hin, dass die Beratung dieser Anträge in heutiger Sitzung durchgeführt werden könne. Sie bitte aber darum, keine Beschlüsse zu fassen, da diese Anträge noch nicht in den Fraktionen hätten beraten werden können.

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt einstimmig die Erweiterung der Tagesordnung wie von der Bürgermeisterin vorgestellt mit der Maßgabe, dass im Zweifel keine Beschlussfassung erfolgt, um den Fraktionsberatungen nicht vorzugreifen.