Auszug - Gebührenkalkulation 2023  

Das Abwasserwerk hat jährlich eine Gebührenkalkulation durchzuführen. In der Kalkulation für das Jahr 2023 haben sich hauptsächlich Veränderungen im Bereich Schmutzwasser, abflusslose Gruben und Kleineinleiter ergeben. Im Bereich der übrigen Gebührensätze haben sich nur marginale Veränderungen ergeben, die von der Verwaltung als unerheblich beurteilt werden. 

Die Gebührenkalkulation 2023 wird mündlich durch Herrn Kujbida und Herrn Mitze vorgetragen.

Herr Mitze erläutert die höheren Aufwendungen im Bereich der Sinkkästen-Kataster, diese seien notwendig, um die unbekannten Netzsystem bspw. durch Nebelprüfungen zu ergründen und mögliche Gefahren auszuschließen.

Herr Kujbida erläutert, dass die gesunkenen Ausgaben bei „Sonstige Kosten“ nun teilweise über die Personalkosten abgebildet werden aufgrund der Umgliederung des Betriebsleiter-Entgeltes.  

Bei den Gebühren für Gruben wird daraufhin gewiesen, dass es sich nach wie vor hier um einen politischen Preis handelt, die Gruben werden spartenübergreifend mitfinanziert. Kostendeckende Gebühren müssten überschlägig wie folgt erhoben werden:

Kleinkläranlagen 68,96 € / m³

Abflusslose Grube 80,51 € / m³

DIN-Gruben 22,32 € / m³

Herr Halberstadt greift auf, dass Waldbröl im Gegensatz zu anderen Kommunen zusätzlich noch eine Grundgebühr in Höhe von 116,00 € erhebt. Zudem schlägt er vor, die Gebühren für Verbandsmitglieder von dem Städte- u. Gemeindebund prüfen zu lassen, da er diese als zu gering erachtet. Herr Mitze erklärt, dass die Differenz aus der geringeren Abgabe von den Verbandsmitgliedern direkt an den Aggerverband gezahlt wird. 

Frau Selke äußert Bedenken bzgl. der erneuten Gebührensenkung, sollten die Kosten steigen, müssten auch die Gebühren wieder erhöht werden, was negativ für die Bürger von Waldbröl wäre.

Herr Kujbida kann diese Bedenken ausräumen, eventuell Schwankungen werden in der Gebührenkalkulation berücksichtigt. Es wurden in der Vergangenheit zu viele Gebühren erhoben, diese müssten nun sukzessive an die Bürger und Bürgerinnen zurückgegeben werden.

Herr Solbach erklärt, dass es sich hierbei um moderate, bürgerfreundliche Veränderungen handelt, er sieht dies als korrekten Weg an.

Herr Wagner bittet um eine frühere Gebührenkalkulation, um möglichem Diskussionsbedarf auch genügend Zeit einräumen zu können und nicht nur Entscheidungen aufgrund von Zeitdruck gemacht werden.

Beschluss:

Beschluss, einstimmig:

Die Schmutzwassergebühr soll von 4,80 EUR/m³ auf 4,65 EUR/m³ angepasst werden.

Die Gebühr für abflusslose Gruben soll von 4,80 EUR/m³ auf 4,65 EUR/m³ angepasst werden.

Die Gebühr für Kleineinleiter soll von 4,80 EUR/m³ auf 4,65 EUR/m³ angepasst werden.

Die restlichen Gebührensätze sollen aufgrund marginaler Veränderungen nach Auffassung des Betriebsausschusses unverändert bleiben. 

Hierzu empfiehlt der Betriebsausschuss dem Rat der Marktstadt Waldbröl, den als Anlage (Folie Nr. 16) beigefügten Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Marktstadt Waldbröl vom 25.03.2010 zu beschließen.