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Auszug - Begrüßung und Eröffnung der Sitzung  

 
 
Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 27.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
 
Beschluss


rgermeisterin Weber eröffnet die Sitzung und begrüßt Vertreter der Presse, des Jugendbeirates und die anwesenden Waldbröler Bürger.

 

Die Tagesordnung wird um einen Punkt 23 „Nachgereichte Tagesordnungspunkte“,

TOP 23.1 - Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG … Ausbau Bahnhofstraße Ost ..

und

TOP 23.1 - Erhebung von Straßenbaubeiträgen …r die Erneuerung und Verbesserung der Bahnhofstraße Ost,

ergänzt.

 

StV. Diener zieht für die FDP-Fraktion den Tagesordnungspunkt 5.1 Anfrage zum Gebäudeenergiegesetz zurück.

 

 

StV. Andre Steiniger beantragt zur Geschäftsordnung, Tagesordnungspunkt 4.1 Antrag von Frau Jennifer Steiniger zur Ächtung des N*Wortes von der Tagesordnung abzusetzen, da es nicht unmittelbar um das Wohl der Stadt Waldbröl geht und die Stadt hier nicht zuständig ist.

Stadtamtsrat Thiel berichtet, dass sich verschiedene Städte und Gemeinden mit diesem Thema „Ächtung des N*Wortes“ beschäftigt haben. In einigen Städten wurde dieses Thema in politischen Gremien behandelt, in anderen nicht.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt mehrheitlich mit 3 Enthaltungen und 4 Gegenstimmen dieses Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung abzusetzen.