Bürgerinformationssystem
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Bürgermeisterin Weber eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden, u.a. auch Amelie Dresbach als Vertreterin des Jugendbeirates und Vertreter der Presse.
Die Tagesordnung wird um Punkt 7.2. – Erwerb eines Hauses in Hufen – erweitert. Die Anfrage der CDU bezüglich Mängelbeseitigung an der Fassade des Bürgerdorfes wird in nichtöffentlicher Sitzung behandelt.
Bürgermeisterin Weber unterbricht die öffentliche Sitzung und eröffnet um 17.03 Uhr die nichtöffentliche Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung behandelt der Rat einen Einwand des StV. Andre Steiniger zur Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.11.2023. Dieser hat zum Inhalt, dass entgegen der Protokollierung zur Haushaltssatzung kein Beschluss gefasst worden sei. StV. Roger Helzer teilt diese Ansicht.
Es besteht Einvernehmen im Rat, diesen Einwand heute zu behandeln.
Aus Sicht der Verwaltung ist die Protokollierung zum Beschluss der Haushaltssatzung richtig.
Nach kurzer Diskussion besteht Einvernehmen, die Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.11.2023 diesbezüglich anzupassen.
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