Vorsitzende Pampus eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder, die Verwaltung und die Presse. Sie erläutert dem Ausschuss, dass die mit der Einladung versandte Tagesordnung von der Reihenfolge geändert und ergänzt wird. Die neu in die Tagesordnung aufzunehmenden Punkte wurden vorab per E-Mail nachgereicht:
TOP () Erlass der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für die der Marktstadt Waldbröl entstehenden Kosten des Ausbaus der Bahnhofstraße Ost in Waldbröl vom
TOP () Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabenbengesetz (KAG NRW) für die Erneuerung und Verbesserung der Bahnhofstraße Ost
Demnach wird die Tagesordnung wie folgt abgeändert:
Nachtragstagesordnung
Öffentlicher Teil
TOP 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung |
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TOP 2 | Antrag auf Umsetzung einer baulichen Maßnahme zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Ortslage Geiningen
Vorlage: III/941/2023 |
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TOP 3 | Straßen- und Wegekonzept der Marktstadt Waldbröl 2024-2028
a) Geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen
b) Beabsichtigte beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen
- Vorlage wird nachgereicht
Vorlage: III/943/2023 |
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TOP 4 | Sachstandsberichte Tief- und Straßenbau |
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TOP 5 | Erlass der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für die der Marktstadt Waldbröl entstehenden Kosten des Ausbaus der Bahnhofstraße Ost in Waldbröl vom ……
Vorlage: III/945/2023 |
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TOP 6 | Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für die Erneuerung und Verbesserung der Bahnhofstraße Ost
Vorlage: III/946/2023 |
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TOP 7 | Erlass des 6. Nachtrags vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Marktstadt Waldbröl vom 17.12.2004
Vorlage: III/937/2023 |
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TOP 8 | Antrag auf Einziehung des öffentlichen Stichweges Gemarkung Schnörringen, Flur 49, Flurstück 76 in Waldbröl-Helzen
Vorlage: III/905/2023 |
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TOP 9 | Sachstandsberichte Hochbau |
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TOP 10 | Nachgereichte Tagesordnungspunkte |
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Nichtöffentlicher Teil
TOP 12 | Nachgereichte Tagesordnungspunkte |
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