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Auszug - Antrag der SPD-Fraktion zur Ertüchtigung des Verkehrsgartens  

 
 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 13.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
I/130/2024 SPD-Antrag zur Ertüchtigung des Verkehrsgartens
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anträge Ratsfraktionen/Stadtverordnete
Federführend:Fachbereich I, Haupt- und Personalamt   
 
Beschluss


StV. Strutz erläutert den Antrag der SPD und bittet um Verweis in den Umweltausschuss.

 

Es erhebt sich eine kurze Diskussion.

 

StV. Greb und StV. Helzer möchten zunächst die Kosten ermittelt wissen. r die  Ertüchtigung des Verkehrsgartens ist der Bauausschuss zuständig.

 

rgermeisterin Weber ergänzt, dass das Bauamt, Herr Bergen, den Auftrag erhalten hat, geeignete Fördergelder hierfür zu ermitteln. Daneben kann geprüft werden, inwieweit Spenden- oder Stiftungsgelder hierfür genutzt werden können.

 

StV. Hein regt an, nach Ermittlung der Kosten, diese Ausgabe zunächst mit einem Sperrvermerk zu versehen.

 

StV. Wagner schlägt vor, dass die Ertüchtigung mit eigenen Mitteln, z.B. mit Hilfe des Bauhofes, durchgehrt werden kann.

 

Gegen den Vorschlag des StV. Andre Steiniger, heute keine Entscheidung zu treffen und erst alle anderen Möglichkeiten der Kostenübernahme auszuschöpfen, erheben sich keine Einwände.